Gemeinderat in Schieflage

Die Exekutive von Bürglen hat ein glückloses Jahr hinter sich. Sie verlor die von langer Hand vorbereitete Kreditabstimmung zur Sanierung des Werkhofs und auf einen Schlag drei Mitglieder.

Mario Testa
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BÜRGLEN. Anfang Februar wurden sie den Bürgler Stimmbürgern präsentiert, am 8. März dann auch diskussionslos gewählt, und Ende November gaben sie bereits wieder den Rücktritt bekannt. Lange währten die Gemeinderatskarrieren der drei Parteilosen Karin Gust, Heinz Schmid und Patrick König nicht. Von Strukturen, die eine konstruktive Zusammenarbeit im Gemeinderat verhindern würden, und fehlenden Grundlagen für eine zielgerichtete Entscheidungsfindung ist in der schriftlichen Begründung der drei die Rede – konkreter werden sie nicht.

Wilde Spekulationen im Dorf

Im Dorf wird spekuliert, was die Ursachen für den Rücktritt in globo der drei neuen Gemeinderäte sein könnte. Vermutungen über Resignation aufgrund verkrusteter und rechtlich heikler Strukturen und Machtspiele der bisherigen Ratsmitglieder stehen solchen über fehlendes Rückgrat, falschen Vorstellungen vom Amt oder mangelnder Geduld gegenüber. Viele Bürglerinnen und Bürgler vermuten auch, dass etwas Gravierenderes als die genannten, etwas verklausulierten Gründe vorgefallen sein muss, um einen solch einschneidenden Entscheid nach so kurzer Zeit zu rechtfertigen.

Die verbleibenden drei Gemeinderäte und Gemeindepräsident Erich Baumann äussern sich dahingehend, dass sich die Zusammenarbeit mit den Neugewählten ab der ersten Sitzung der neuen Legislatur am 1. Juni als schwierig erwies, da diese viele bisherigen Beschlüsse in Frage stellten und auch anderer Ansicht waren über die Umsetzung von Entscheiden in einer Kollegialbehörde. Bedauern über die eingetretene Entwicklung äussern in einer Mitteilung beide Seiten, weitere Auskünfte geben sie jedoch nicht. Die verbleibende Exekutive verkündet in der Mitteilung auch den Termin für die Ersatzwahlen, es ist der 5. Juni 2016. Bis kommenden Sommer muss das Gremium nun also zu viert weitermachen, bleibt so knapp handlungs- und entscheidungsfähig.

Souverän schickt Kredit bachab

Von den Rücktritten erfährt der Bürgler Souverän erstmals an der Budgetgemeindeversammlung am 30. November. An derselben Veranstaltung setzt es für den Gemeinderat auch in anderer Causa einen Denkzettel. Die von langer Hand vorbereitete Kreditvorlage für einen 2,7-Millionen-Kredit zur Sanierung des 40jährigen Werkhofs verwirft der Souverän deutlich; 41 Befürwortern stehen 103 Ablehnende gegenüber.

Die Präsidenten der beiden Ortsparteien SVP und FDP haben nur gerade zehn Tage vor der Versammlung zu einer Ablehnung des Kredits aufgerufen. Sie argumentieren damit, dass für fast die gleich hohe Summe auch ein Neubau realisierbar wäre, der dann wirklich allen Anforderungen entsprechen würde und nicht ein Flickwerk wäre. Dem Projektierungskredit ein Jahr zuvor hätten sie noch guten Gewissens zustimmen können. «Aber wenn dann die Projektierung ergibt, dass die Kosten derart hoch ausfallen, hätte auch der Gemeinderat selber reagieren und einen Neubau ins Auge fassen können», sagt FDP-Ortspräsident Sacha Thür. Mit ihren Argumenten haben sie die Stimmbevölkerung überzeugt und so dem Bürgler Gemeinderat befohlen: zurück auf Start!

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