Geldmangel wegen Flat Rate Tax
Die Auswirkungen der Flat Rate Tax auf den Finanzhaushalt der Stadt Kreuzlingen sollen untersucht werden. Das verlangt ein Vorstoss von Edith Wohlfender.
kreuzlingen. Was passiert, wenn die Flat Rate Tax der Stadt massive Ausfälle beschert? Gemeinderätin Edith Wohlfender (SP) hat diese Problematik aufgegriffen und eine Einfache Anfrage eingereicht. Sie mutmasst, dass der Ausfall für die Stadt Kreuzlingen und die Schulgemeinde Kreuzlingen nach Berechnungen des Steuerertrags 2007 «mindestens je 2 Mio. Franken» betragen werde. Es sei daher angebracht, die Fragen rechtzeitig zu stellen.
Gemeinderätin Wohlfender will in erster Linie wissen, wie gross der Steuerausfall in Franken und Steuerprozenten für die Stadt Kreuzlingen ist, wenn man die Steuereinnahmen 2008 und die Endfassung der Steuergesetzrevision des Grossen Rates vom 25. März 2009 zum Vergleich heranzieht. Die SP-Gemeinderätin will vom Stadtrat ferner in Erfahrung bringen, welche Strategien geplant sind, wenn die erhofften Mehreinnahmen nicht eintreffen. Auch müsse klar kommuniziert werden, ob eine Steuerfusserhöhung ins Auge zu fassen sei. Und schliesslich wird gefragt, ob die Kreuzlinger Exekutive das Gespräch mit den Schulbehörden gesucht habe, um das Auswirkungsszenarium gemeinsam zu diskutieren. (mbz)
