Freie Gruppe: Bewährtes nicht ändern

Die Freie Gruppe Amriswil äussert sich in einer Stellungnahme vor der Abstimmung am 28. September gegen eine künftige Majorzwahl des Stadtrates.

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Mit der Initiative für eine «Änderung des Wahlverfahrens für die Mitglieder des Stadtrates» wollten CVP und FDP ein Wahlsystem ändern, das sich über Jahrzehnte hinweg bewährt habe, schreibt die Freie Gruppe in ihrer Stellungnahme. «Die bisherige Proporzwahl garantiert, dass die Zusammensetzung des Stadtrates dem politischen Kräfteverhältnis entspricht. So sind Entscheide des Stadtrates breit abgestützt.» Diese Tatsache sorge für politische Stabilität und – wie der Stadtrat selber bemerke – für ein weitgehend einvernehmliches Klima unter den politischen Gruppierungen. «Diese konstruktive Zusammenarbeit ist mitverantwortlich, dass in letzter Zeit viel erreicht worden ist, was die Stadt weitergebracht hat: Das Kulturforum, die Umgestaltung des Bahnhofplatzes, das Pentorama», nennt die Freie Gruppe Beispiele.

Dass die Initianten dieses System «ohne Not» umkrempeln wollen und «in Kauf nehmen, dass es Parteien oder Gruppierungen gibt, die nicht mehr in die politische Verantwortung eingebunden sind», stösst bei der Freien Gruppe auf wenig Verständnis. «Da kann man lange von Persönlichkeitswahlen reden. Wer keiner grossen Partei angehört, wird bei einer Majorzwahl, und ist er noch so qualifiziert, chancenlos sein.»

Mittelfristig sinnvoll sei für Amriswil eine Regierung mit klarer Gewaltentrennung Parlament/verkleinerter Stadtrat. «Alle grösseren Orte, auch jene im Thurgau, machen uns das vor», schreibt die Freie Gruppe, welche sich gegen die Initiative von CVP und FDP stellt und stattdessen abwarten möchte, «bis die Zeit auch in Amriswil reif ist für eine echte Erneuerung der Gemeindeordnung.» (rh)

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