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«Ein Silberstreifen am Horizont»

Das Budget 2017 prognostiziert eine schwarze Null. Allerdings bleibt das strukturelle Problem wegen steigender Sozialhilfekosten und Ausgaben in der Pflege bestehen.
Tanja von Arx
Der Himmel über Arbon lichtet sich: Die Finanzlage des Bodensee-Städtlis soll sich ab dem kommenden Jahr entspannen. (Bild: Manuel Nagel)

Der Himmel über Arbon lichtet sich: Die Finanzlage des Bodensee-Städtlis soll sich ab dem kommenden Jahr entspannen. (Bild: Manuel Nagel)

Es ist ein Lichtblick für Arbon. Oder wie Stadtpräsident Andreas Balg sagt: «Ein Silberstreifen am Horizont». Nach Langem prognostiziert das Budget für das kommende Jahr dem finanzgeplagten Städtchen am See eine schwarze Null. Sogar ein kleiner Gewinn von 36 400 Franken soll resultieren bei einem unverändertem Steuerfuss von 76 Prozent, hiess es an der kürzlichen Pressekonferenz.

1,1 Mio. Franken mehr aus dem kantonalen Topf

Laut Vizestadtpräsident Patrick Hug sind zwei Faktoren dafür entscheidend: Eine höhere Zahlung aus dem kantonalen Lastenausgleich und tiefere Abschreibungen. Infolge regierungsrätlicher Verordnung erhält Arbon mit 2,35 Millionen Franken aus dem Thurgauer Topf 1,1 Millionen Franken mehr als dieses Jahr. Ausserdem gelten mit der Umstellung auf das harmonisierte Rechnungsmodell HRM2 neue Abschreibungssätze. Investitionen sind in verschiedene Kategorien gegliedert und auf eine längere Nutzungsdauer ausgerichtet, was das Budget um 900 000 Franken entlastet.

«Wir sind froh, dass der Zustupf jetzt kommt», sagt Patrick Hug über den Lastenausgleich. Durch die rasche Reaktion der Regierung auf die wachsenden Sozialhilfekosten in den Städten und einzelnen Gemeinden müsse der Beschluss den Weg über die Gesetzesebene nicht nehmen. Das sei für Arbon entscheidend. Es gelte in den nächsten Jahren, den finanziellen Turnaround zu schaffen und den Schwerpunkt auf die Stadtentwicklung zu legen.

Im Voranschlag 2017 sind denn 5,7 Millionen Franken für Investitionen vorgesehen. Das meiste Geld fliesst in den Unterhalt von Gemeindestrassen und Kanalisation (Saurer WerkZwei, Seestrasse sowie Waag- und Parkstrasse). Ferner kommen 570 000 Franken dem Werkgebäude beim Friedhof zu. Stadtpräsident Andreas Balg verweist im Weiteren auf die grossen Investitionen der HRS und der Zürcher Baufreunde.

Laut Einschätzung des Stadtrats steigen die Steuereinnahmen. Gegenüber der Hochrechnung für das laufende Jahr prognostiziert er für 2017 einen Anstieg von 4,8 Prozent. Positive finanzielle Auswirkungen sollen sich aus einer Kürzung der Kilometeransätze ergeben und der neuen Begrenzung bei den Pendlerabzügen. Ausserdem rechnet die Arboner Behörde in Verbindung mit der regen Bautätigkeit im Stadtzentrum mit einer Bevölkerungszunahme.

Fernerhin zeigt der Finanzplan 2018 bis 2020 langsam steigende Gewinne bei den Budgets, heisst es in einer Mitteilung. Die Voraussetzung dafür ist aber, dass sich die Steuereinnahmen positiv entwickeln und die Ausgaben bei der Sozialhilfe nicht weiter steigen. Vizestadtpräsident Hug relativiert die positiven Aussichten indes: «Wir schaffen den Turnaround in finanzieller Hinsicht. In struktureller Hinsicht aber nicht.»

Kopfzerbrechen in zweierlei Hinsicht

Laut Hochrechnung 2016 steigt die Unterstützung der Sozialhilfebezüger nochmals an, genauso wie die Ausgaben in der übrigen Sozialhilfe wie etwa die Alimentenbevorschussung (siehe Kasten). Auch der Bereich Gesundheit bereitet Kopfzerbrechen. Die Pflegebedürftigkeit der Bevölkerung nimmt wegen der demographischen Entwicklung zu. Für die stationäre und die ambulante Pflege ergeben sich steigende Kosten. So sieht das Budget 2017 einen Mehraufwand von 336 000 Franken vor.

Stadtpräsident Andreas Balg schliesst: «Wir sehen zwar den Schimmer am Horizont. Aber den Sonnenaufgang müssen wir uns noch erarbeiten.»

Das Parlament befindet Ende Jahr über die Botschaft. Urnenabstimmung ist am 12. Februar.

Andreas Balg Stadtpräsident von Arbon (Archivbild: Nana do Carmo)

Andreas Balg Stadtpräsident von Arbon (Archivbild: Nana do Carmo)

Patrick Hug Vizestadtpräsident von Arbon, Ressort Finanzen (Bild: me)

Patrick Hug Vizestadtpräsident von Arbon, Ressort Finanzen (Bild: me)

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