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Ein Rennen gegen die Zeit

ROMANSHORN. Der Verein «IG Hafen Romanshorn» will die geplanten HRS-Wohnblöcke am Hafen über eine Zonenplanänderung verhindern. Die Zeit drängt. Bereits im März startet deshalb die Unterschriftensammlung für die Initiative.
Markus Schoch
Güterschuppenareal mit altem Zollhaus: Das Gelände soll zu einer Hafenzone werden, wo Wohnbauten verboten sind. (Bild: Daniel Walt)

Güterschuppenareal mit altem Zollhaus: Das Gelände soll zu einer Hafenzone werden, wo Wohnbauten verboten sind. (Bild: Daniel Walt)

«Wir dürfen keine Zeit verlieren», sagt Martin Dempfle. Er ist der Präsident des neuen Vereines, der aus der IG Hafengestaltung herausgewachsen ist und letzte Woche mit sieben Mitgliedern gegründet wurde (TZ vom Dienstag).

Grund für die Eile ist das laufende Rechtsverfahren zum Gestaltungsplan für das Güterschuppenareal, auf dem die HRS fünf Wohnblöcke plant. Ist es einmal abgeschlossen, läuft die geplante Initiative unter Umständen ins Leere.

Es sei nicht möglich, nachträglich Wohnbauten zu verbieten, die ein rechtsgültiger Gestaltungsplan vorsieht, ist sich Dempfle bewusst. Genau das wäre der Sinn einer neuen «Hafenzone», die in der Initiative gefordert wird und die sich über das Güterschuppenareal und das alte Zollhaus inklusive Parkplatz erstrecken würde.

«Situation spitzt sich zu»

Darum will der parteiunabhängige Verein bereits im März loslegen und so nach Möglichkeit einem Entscheid des Verwaltungsgerichts zuvorkommen, bei dem eine Beschwerde diverser Einsprecher gegen den Gestaltungsplan liegt. «Die Situation spitzt sich immer mehr zu», sagt Dempfle.

Geht der Plan nicht auf, ist allerdings noch nicht alles verloren. Die Anwohner könnten am Schluss das Bundesgericht anrufen, so dass ein neues Zeitfenster aufgehen würde.

Damit die Initiative gültig ist, müssen mindestens 350 Unterschriften gesammelt werden, wofür drei Monate Zeit ist. Die Hürde sei überwindbar, sind sich Dempfle und die beiden Gründungsmitglieder Heiner Löffler und Dieter Bötschi einig. Sie hätten im letzten Jahr innert sechs Wochen 866 Unterschriften für die Petition zum Kauf des Güterschuppenareals zusammengebracht.

Es droht kein Schadenersatz

Dass die Initiative die Gemeinde teuer zu stehen kommen könnte, glaubt Bötschi nicht. Eine Schadenersatzforderung der SBB als Landbesitzerin oder der HRS hätte aufgrund früherer Entscheide in vergleichbaren Fällen wenig Chancen vor Bundesgericht. «Wir verlangen nur eine Rückzonung und kein totales Bauverbot», stellt Bötschi klar. Von einem Verstoss gegen Treu und Glauben könne keine Rede sein, sagt Löffler.

Die Initiative lasse bewusst Raum für touristische Angebote auf dem Güterschuppenareal, betont Dempfle. Denkbar seien Restaurationsbetriebe oder Plätze für kulturelle Darbietungen im Sommer und Eislaufen im Winter. Selbst ein Saal soll möglich sein. «Die einmalige Südlage schreit förmlich nach einer öffentlichen Nutzung», sagt Löffler. Das Gelände habe «so viel Potenzial», findet Dempfle.

Kritik an Gemeinderat

Die Gemeinde behaupte immer, sie habe in den Verhandlungen mit den SBB und der HRS das Maximum rausgeholt, doch das sei nicht richtig, kritisiert Dempfle. «Sie verwaltet Probleme, statt sie proaktiv zu lösen.»

Die HRS habe sich das Filetstück am Hafen schon gesichert, die Gemeinde «ein bisschen Land», was sie aber nicht davon abhalte, den «Trostpreis» bei jeder Gelegenheit als Erfolg zu feiern.

Die Initiative sei eine Reaktion auf diese passive Haltung, sagt Dempfle. Mit besserem Willen wäre seiner Meinung nach viel mehr möglich. Stattdessen gefalle sich die Behörde in vorauseilendem Gehorsam und verbaue sich und der Gemeinde so neue Möglichkeiten.

Hafen beleben helfen

Der Verein will jedoch nicht nur kritisieren, sondern selber den Tatbeweis erbringen, dass sich mit Herzblut viel bewegen lässt.

«Wir möchten uns langfristig engagieren und beispielsweise kulturelle Anlässe am See organisieren, wenn es Möglichkeiten gibt», sagt Dempfle. Der Verein verstehe sich als Plattform für Ideen der Bürger.

Bis jetzt habe er nur positive Rückmeldungen auf die Vereinsgründung erhalten, sagt Löffler. Den Schwung wollen die Verantwortlichen nutzen und in den nächsten Tagen und Wochen die rund 80 Sympathisanten der IG Hafengestaltung anschreiben mit der Aufforderung zum Vereinsbeitritt.

www.ig-hafen-romanshorn.ch

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