Ein neuer Zonenplan als Basis

Die Gemeinde Münsterlingen muss die Ortsplanung von Landschlacht und Scherzingen zusammenführen. Deshalb liegt der neue Zonenplan 2011 derzeit bei der Gemeinde auf.

Drucken

münsterlingen. Im Sommer 2011 startet das Projekt zur Teilrevision der Münsterlinger Ortsplanung. Der Gemeinderat hat mögliche Partner für die Projektleitung und Unterstützung evaluiert und sich für die Zusammenarbeit mit der Firma Niklaus und Partner in Amriswil entschieden. Zusammen mit dem Planer wird das Projekt nun vorbereitet.

Grundlagen definieren

Ein wichtiger Inhalt bei der Planung des Projektes ist die Analyse der Grundlagen auf der das Projekt starten soll. Bekanntlich wurde die von 2004 bis 2010 erarbeitete Ortsplanung, insbesondere die Nutzungsplanung an der Gemeindeversammlung vom letztem Juni abgelehnt. Zusammen mit dem neuen Planer wurden der zurzeit rechtlich gültige Stand der Nutzungsplanung und des Baureglements geprüft. Auch die Inhalte der abgelehnten Ortsplanungsrevision wurden beurteilt. Dabei wurde auch Rücksprache mit dem bisherigen Planer, Herr Winzeler, genommen. Viele grundlegende Elemente der Ortsplanung weisen einen sehr guten Stand auf. Umstritten waren bei der Ablehnung durch die Gemeindeversammlung einzelne Einzonungen beziehungsweise Aufzonungen. Es galt zu klären, auf welche Basis das etwa zwei Jahre dauernde Projekt einer Teilrevision sich nun abstützen soll.

Nicht wieder bei null beginnen

Eine von Grund auf neue Revision der Ortsplanung ist möglich, aber unsinnig. Waren doch sehr viele Elemente der abgelehnten Ortsplanung auf einem guten Stand. Die Optimierung der abgelehnten Ortsplanung durch die Herausnahme umstrittener Ein- beziehungsweise Aufzonungen würde eine solide Basis darstellen, ohne den konzeptionellen Spielraum bei der Teilrevision einzuschränken.

Ein aktuelles Problem stellt die Rechtsunsicherheit dar. Die Zonenpläne der Ortsgemeinden Landschlacht und Scherzingen hätten durch die jüngste Ortsplanungsrevision zusammen geführt werden sollen. Dies ist durch die Ablehnung nicht erfolgt. Somit sind die aktuell rechtsverbindlichen Nutzungspläne auf die Jahre vor 1994 datiert. Das Baureglement wurde hingegen 2003 revidiert und in Kraft gesetzt. Somit korrespondieren die rechtskräftigen Nutzungs- und Sonderpläne nicht mit dem Baureglement. Die gültigen Zonenpläne entsprechen in vielen Punkten nicht mehr der Realität. Auch ist in den heute gültigen Zonenplänen die Thematik der Reservebauzonen nicht bereinigt.

Ortsplanung liegt nun auf

Der Gemeinderat hat sich in Absprache mit dem Planer und dem Amt für Raumplanung für eine Projektbasis entschlossen. Der Planer wurde beauftragt die strittigen Um- und Aufzonungen aus der abgelehnten Ortsplanung zu entfernen und das Ergebnis für eine öffentliche Auflage und die Genehmigung durch die Gemeindeversammlung vom 31. Mai 2011 vorzubereiten.

Mit der Genehmigung dieser Version der Ortsplanung wäre eine solide Basis für das Teilrevisionsprojekt gelegt. Dieses wäre als Zwischenergebnis zu werten. Die Projektarbeit in der geplanten Teilrevision könnte sich somit ganz auf die konzeptionellen, raumplanerischen Aspekte konzentrieren. Geplant ist eine Projektdauer von zwei Jahren. Das heisst, auf die Rechnungsgemeinde 2013 soll die konzeptionell überarbeitete Ortsplanung vorliegen. Ebenfalls sollen dann bereits die Neuerungen des Planungs- und Baugesetzes in das Baureglement eingearbeitet sein.

Die Projektorganisation und Vorbereitung für die Teilrevision soll bis zur Rechnungsgemeinde im Mai 2011 abgeschlossen sein.

Gemeinderat Münsterlingen