DOZWIL: «Niemand kommt mehr draus»

Eclat ums Muster-Baureglement: Die Oberthurgauer Gemeinden hadern mit dem Kanton. Nun bittet die Regionalplanungsgruppe an den runden Tisch. Betroffen sind vor allem Dozwil und Kesswil.

Tanja von Arx
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Blick von Dozwil nach Kesswil: Beide Gemeinden haben Differenzen mit dem Kanton im Zuge der Überarbeitung des Baureglements. (Bild: Manuel Nagel)

Blick von Dozwil nach Kesswil: Beide Gemeinden haben Differenzen mit dem Kanton im Zuge der Überarbeitung des Baureglements. (Bild: Manuel Nagel)

DOZWIL. Schon mit dem ersten Satz war das kantonale Amt nicht einverstanden. Bruno Germann, Gemeindepräsident von Dozwil, ist resigniert. Rund zwanzig Stellen sind im Baureglement beanstandet worden, das die Gemeinde überarbeitete und wofür sie Teile des Muster-Baureglements übernahm. «Ganz schlimm. Es hat mich fast überschlagen, als ich die Rückmeldung aus Frauenfeld bekam.» Man wolle sich nun mit dem Kanton an den runden Tisch setzen.

«Wir sind völlig überfordert»

Dozwil ist nicht allein. Die Nachbargemeinde Kesswil hat das gleiche Problem. Das Dorf kämpft mit 22 ganz unterschiedlichen Beanstandungen, wie Gemeindepräsident Kurt Henauer auf Anfrage sagt. «Einige sind kleiner, andere entscheidend.» Es habe schon so viele Korrekturen und Anpassungen gegeben und das Ganze sei so kompliziert, dass mittlerweile niemand mehr drauskomme. «Wir sind völlig überfordert.»

Dozwil und Kesswil seien die Leidtragenden, da in beiden Gemeinden die Ortsplanung weit fortgeschritten sei. «Jetzt wird das alles auf unsrem Buckel ausgetragen.» Henauer sieht es als Aufgabe des Kantons, einheitliche Richtlinien für die Baureglemente zu erarbeiten. Das Durcheinander sei vorprogrammiert, fange man damit in einzelnen Regionen im Thurgau an. Auch 36 andere Gemeinden dürften das Problem früher oder später bekommen, da sie sich am Muster-Baureglement orientieren wollen.

Die Regionalplanungsgruppe Oberthurgau (RPO) hat sich deshalb der Sache angenommen. Man setze sich Anfang Oktober mit dem Kanton an den runden Tisch, sagt Präsident Stephan Tobler. Dem Gespräch würden sämtliche Planer, Vertreter der RPO und des Amts für Raumplanung sowie der Jurist des Kantons beiwohnen.

Komplex und zeitaufwendig

Tobler verweist darauf, dass nicht alle Gemeinden gleich weit seien. Dozwil und Kesswil hätten ihr Baureglement als erste angepasst. Egnach, wo Tobler gleichzeitig Gemeindepräsident ist, würde den Entwurf erst diesen Herbst in die Vorprüfung geben. «Wir haben zwei bis drei Beanstandungen.»

Grundlegend habe man ab 2013 fünf Jahre Zeit, um die Anpassungen vorzunehmen. Verzögern würden den Prozess verschiedene Gerichtsverfahren und die Rechtsprechung, sagt Tobler. «Macht eine Gemeinde eine Beanstandung wegen einer Formulierung oder wegen einer Auflage, kann es bis vor Bundesgericht gehen.» Das Ganze sei eine komplexe Sache, die ihre Zeit brauche.

30 000 Franken Mehrkosten

Die Angelegenheit kostet nicht nur Zeit, sondern auch Geld. So hatte Dozwil die Revision der Ortsplanung mit 80 000 Franken budgetiert. Wegen der Umsetzung des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes sind es jetzt 110 000 Franken. Und es kommen weitere Kosten hinzu. Für die Oberthurgauer und Mittelthurgauer Gemeinden entsteht insgesamt ein Mehraufwand von rund 30 000 Franken, sagt Stephan Tobler.

Man wolle die offenen Fragen rasch klären, damit nicht noch mehr Kosten anfallen, sagt Gemeindepräsident Bruno Germann. «Die Projekte sollen zeitnah verarbeitet werden.» RPO-Präsident Stephan Tobler hofft indes, dass man an der Sitzung gut klar kommt. Läuft alles nach Plan, sollten bis Ende Jahr die Unklarheiten bereinigt sein. Ab da könne man die Baureglemente anpassen. «Das Ganze sollte eigentlich laufen.»

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