Doch lieber lassen statt tun

Wahlversprechen haben oft eine kurze Halbwertszeit. Diese Erkenntnis ist so wenig neu wie überraschend und gehört leider zum politischen Alltag.

Urs Brüschweiler
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Walter Schmid (CVP) Rückt in den Gemeinderat nach (Bild: pd)

Walter Schmid (CVP) Rückt in den Gemeinderat nach (Bild: pd)

Wahlversprechen haben oft eine kurze Halbwertszeit. Diese Erkenntnis ist so wenig neu wie überraschend und gehört leider zum politischen Alltag. Das ist wohl auch der Grund, wieso etwa die Kreuzlinger Gemeinderatswahlen von Wahlslogans begleitet wurden, wie «Was uns bewegt, wollen wir auch für Sie bewegen», oder «Tun statt lassen». Wahrlich, Worte wie Teflon, da bleibt nichts haften. Schon gar nicht etwas, woran man einen der künftigen Entscheidungsträger einst messen könnte.

Die Mutter der Wahlversprechen

Doch ein einziges, wenn auch unausgesprochenes, Versprechen, das rechnete man als gutgläubiger Demokrat allen 102 Kandidaten zu. Es ist die Mutter aller Wahlversprechen: Wer kandidiert, der will gewählt werden. Nun, die Realität zehn Tage nach der Wahl lässt daran zweifeln. FDP-Präsident Patrik Hugelshofer teilte am vergangenen Montag folgendes mit:

«Anlässlich der Gemeinderatswahlen vom 26.04.2015 wurde Rainer Keller für die FDP Kreuzlingen neu in den Gemeinderat gewählt. Rainer Keller und die FDP Kreuzlingen danken den Wählerinnen und Wähler für ihr Vertrauen. Aus persönlichen Gründen verzichtet Rainer Keller jedoch auf die Wahl. Es wird Marc Portmann nachrücken und Einsatz im Gemeinderat nehmen.»

Am Dienstag folgte CVP-Fraktionspräsident Thomas Dufner:

«Roman Surber hat sich nach reiflicher Überlegung dazu entschlossen, das Amt des Gemeinderates nicht anzutreten. Seine kürzliche Wahl in die Kath. Kirchenvorsteherschaft und die veränderten Herausforderungen in seiner Firma verlangen seinen verstärkten zeitlichen Einsatz. Roman Surber befürchtet daher, sich im jetzigen Zeitpunkt nicht mit der notwendigen Entschiedenheit für das Gemeinderatsmandat einsetzen zu können. Damit verbleibt Walter Schmid, der nur mit fünf Stimmen hinter Roman Surber auf dem ersten Ersatzplatz positioniert ist, im Gemeinderat.»

Niemand wird verurteilt. Es gibt gute und akzeptable Gründe, eine Wahl nicht anzunehmen. Und wenn man ehrlich ist, befanden sich unter den 102 Kandidaten auch noch ganz viele andere, die auf eine Wahl verzichtet hätten. Einige sagten das sogar recht offen, dass sie nicht in den Gemeinderat wollten, sondern nur ihrer Partei ihren Namen zur Verfügung stellten.

1625 Stimmen für die Parteien

Es bleibt ein schaler Nachgeschmack. Nicht nur bei den Besitzern der 1625 Stimmen, welche die zwei «Doch-Nicht-Gemeinderäte» zusammen erhielten. Vielleicht steht auch folgende Zahl damit im Zusammenhang: 254 Personen gaben einen leeren oder ungültigen Wahlzettel ab.

Thomas Portmann (FDP) Rückt in den Gemeinderat nach (Bild: pd)

Thomas Portmann (FDP) Rückt in den Gemeinderat nach (Bild: pd)

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