Die Rechnung geht auf

Der Gemeinderat Kradolf-Schönenberg möchte den Steuerfuss von 60 auf 59 Prozent senken. Er begründet diesen Schritt mit dem sinkenden Investitions-, Finanz- und Abschreibungsbedarf. Das Budget 2012 ist trotzdem ausgeglichen.

Georg Stelzner
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KRADOLF-SCHÖNENBERG. Die letzten Jahre waren in der Politischen Gemeinde Kradolf-Schönenberg dadurch gekennzeichnet, dass grosse Summen in die Werterhaltung und in den Ausbau der Infrastruktur investiert wurden. Der Gemeinderat hatte sich damit ganz bewusst antizyklisch verhalten und sieht sich jetzt – in einer Phase des sinkenden Investitions-, Finanz- und Abschreibungsbedarfs – in dieser Politik bestätigt. Er wird an der Gemeindeversammlung vom 1. Dezember daher den Antrag stellen, den Steuerfuss nach 2008 und 2010 erneut zu senken, und zwar um einen Prozentpunkt.

Keine Steuergelder auf Vorrat

Das auf einem Steuerfuss von 59 Prozent basierende Budget 2012 steht mit einem minimen Aufwandüberschuss von 6010 Franken zu Buche und gilt somit als ausgeglichen. Der Voranschlag rechnet mit einem Aufwand von 10 360 685 Franken und einem Ertrag von 10 354 675 Franken.

Dass sich die Entlastung im Portemonnaie des einzelnen Steuerzahlers nur wenig bemerkbar machen wird, bestreitet Gemeindeammann Walter Schönholzer nicht. Gerade mal um 45 000 Franken würde sich der Steuerertrag reduzieren.

Finanzpolitisches Zeichen setzen

Für sinnvoll und angebracht hält der Gemeindeammann die erneute Steuerfusssenkung trotzdem: «Dem Gemeinderat geht es darum, ein finanzpolitisches Zeichen zu setzen, denn wir wollen nur so viel Geld einnehmen, wie die Gemeinde für die Erfüllung ihrer Aufgaben tatsächlich benötigt. Darauf sollen die Bürger weiter vertrauen können.» Zudem wolle der Gemeinderat dafür sorgen, dass Kradolf-Schönenberg auch bezüglich Steuerfuss in der Region konkurrenzfähig bleibt, nennt Schönholzer einen weiteren Grund für die beantragte Senkung des Steuerfusses. Mit 59 Prozent wäre exakt der kantonale Durchschnittswert erreicht.

Er sei froh, dass es gelungen ist, trotz steigender Ausgaben ein ausgeglichenes Budget zu erstellen, sagt der Gemeindeammann. In letzter Zeit seien viele Aufgaben vom Bund an die Kantone und von dort teilweise an die Gemeinden delegiert worden, gibt Schönholzer zu bedenken. Dies gelte insbesondere für die Bereiche Gesundheit, Krankenpflege, Krankenversicherung und öffentliche Sozialhilfe.

Im Auge zu behalten seien auch Veränderungen in der Gesellschaft oder bei den Lebensgewohnheiten, wirkten sich solche Entwicklungen doch auf die Familienpolitik und die Integration fremdsprachiger Einwohner in den Gemeinden aus.

Keine Neuverschuldung

Dass Kradolf-Schönenberg in den nächsten Jahren in eine finanzielle Schieflage geraten könnte, befürchtet Schönholzer nicht. Er verweist auf den Finanzplan 2012 bis 2016. Dieser zeigt auf, dass im Ergebnis der Laufenden Rechnung bis 2014 mit moderaten Defiziten gerechnet werden kann. Zwar werden diese ab 2015 voraussichtlich signifikant steigen, dabei aber weiter im verkraftbaren Bereich angesiedelt sein.

Von Bedeutung sei, so Schönholzer, dass die aus dem Steuerhaushalt finanzierten Nettoinvestitionen deutlich sinken und sich im Finanzplan-Horizont stets unterhalb des langjährigen durchschnittlichen Cashflows bewegen werden. «Im steuerfinanzierten Bereich wird es also zu keiner Neuverschuldung kommen», betont der Gemeindeammann. Vielmehr werde man die Verschuldung leicht reduzieren können.

Finanzhaushalt im Lot halten

Schönholzer versichert, dass sich der Gemeinderat Kradolf-Schönenberg bemühen werde, den kommunalen Haushalt trotz der unsicheren weltwirtschaftlichen Lage im Lot zu halten. «Wir gehen die Herausforderungen mutig und optimistisch an.»

Gemeindeversammlung: Politische Gemeinde Kradolf-Schönenberg, Donnerstag, 1. Dezember, 20 Uhr, Turnhalle, Neukirch an der Thur.