Die nächsten drei Jahre untendurch

ARBON. Bis 2015 wird die Stadt Investitionen von 50 Millionen Franken zu bewältigen haben. Diese belasten den Finanzhaushalt stark und bescheren defizitäre Abschlüsse. Der Steuerfuss soll aber bei 76 Prozent gehalten werden können. Das Budget 2013 sieht ein Defizit von 1,176 Millionen vor.

Max Eichenberger
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Der Stadtrat plant für 2013 Rekordinvestitionen von 17,8 Millionen Franken. Diese werden sich auch auf die laufende Rechnung auswirken: Um 729 000 Franken erhöhen sich nämlich gegenüber 2011 die zu tätigenden Abschreibungen im Budget 2013, das Stadtammann a. i. Patrick Hug und Mischa Vonlanthen, Leiter der Abteilung Finanzen, gestern vorgestellt haben.

«Unter dem Strich erträglich»

Das Budget sieht – nach den ausgeglichenen Ergebnissen 2010 und 2011 – ein Defizit von 1,176 Millionen Franken vor. «In Anbetracht der hohen Investitionen ist das ein erträgliches Defizit», sagt Hug. Den Steuerfuss belässt der Stadtrat unverändert bei 76 Prozent. Er will mit diesem die nächsten drei «sehr anspruchsvollen Jahre» durchkommen. Das Budget geht jetzt dem Parlament zu, das es am 4. Dezember behandeln wird. Die Urnenabstimmung ist am 3. März anberaumt.

Polster von 7,1 Millionen

Das für 2013 budgetierte Defizit von 1,176 Millionen Franken macht rund fünf Steuerprozente aus. Es wird aus dem Eigenkapital gedeckt. Ende 2011 hatte die Stadt 2,16 Millionen Franken auf der Kante. Nachdem der Stadtrat die Beteiligung an den Stadtwerken neu bewertet hat, verfügt die Stadt Arbon nun über ein Polster von 7,1 Millionen Franken. Damit, so Hug, sollen die nächsten Defizite aufgefangen werden können.

Höhere Kosten, weniger Geld

• Die Rechnung belasten werden zum einen die zusätzlichen Abschreibungen: 729 000 Franken liegen sie über dem Budgetwert 2012 und machen gesamthaft 1,3 Millionen aus.

• Weil die Steuerkraft der Stadt gestiegen ist, was für Mischa Vonlanthen erfreulich ist, bekommt Arbon vom Kanton weniger Geld aus dem Finanzausgleich: 1,2 Millionen seien noch zu erwarten; das sind 770 000 Franken weniger als in diesem Jahr noch fliessen. Bemessungsgrundlage ist die durchschnittliche Steuerkraft der Jahre 2010 bis 2012. Da hatte Arbon die Auswirkungen der Finanzkrise hinter sich. Der geringere Ressourcenausgleich sei ein Wermutstropfen, meint Hug.

• Ein «massiver Kostenanstieg», so Hug, komme bei der Pflegefinanzierung auf die Stadt zu. Die Beiträge an Pflegeheime werden sich von 450 000 Franken (2011) voraussichtlich auf 700 000 Franken erhöhen. Ausserdem würden die Gemeinden die Sparanstrengungen der Invalidenversicherung (IV) zu spüren bekommen. Hug: «Die IV bezahlt zum Beispiel behinderten jugendlichen Schulabgängern keine Ausbildung mehr. Diese Kosten müssen künftig die Gemeinden übernehmen.

Höhere Abgeltungen

Dann gibt es auch Faktoren, die den Finanzhaushalt günstig beeinflussen.

• Der Kanton wird wegen der strukturbedingt höheren Sozialhilfekosten, die stärker angestiegen sind als im kantonalen Durchschnitt, bis 2014 höhere Lastenausgleichszahlungen von 750 000 Franken leisten. Das sind 50 000 Franken mehr als bisher.

• Die Zentrumsgemeinde Arbon hat Hug zufolge beim Kanton einen ausserordentlichen Finanzausgleich beantragt und bekommt nun in den nächsten drei Jahren zusätzlich je 170 000 Franken zugesprochen.

• Schliesslich kann die Stadt 280 Stellenprozente einsparen. Dies, weil mit der Neustrukturierung des Vormundschaftswesens der Kanton die drei Mitarbeiter des aufgelösten Vormundschaftsamtes übernimmt. Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht ist neu beim Kanton angesiedelt.

Patrick Hug, Stadtammann a.i., und Mischa Vonlanthen, Leiter Finanzen, präsentieren das Budget 2013. Es ist geprägt von hohen Investitionen. (Bild: Max Eichenberger)

Patrick Hug, Stadtammann a.i., und Mischa Vonlanthen, Leiter Finanzen, präsentieren das Budget 2013. Es ist geprägt von hohen Investitionen. (Bild: Max Eichenberger)