Die Initianten winken ab

AMRISWIL. Die für den 14. Juni vorgesehene Abstimmung über die Solar-Initiative findet nicht statt. Das Komitee hat die im letzten Juli eingereichte Initiative zurückgezogen. Es sei schon viel erreicht worden, sagen die Verantwortlichen.

Rita Kohn
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Im Juli 2014 übergaben Sandra Reinhardt, Joe Brägger, Thomas Böhni und Markus Höltschi unter den Augen von Stadtschreiber Roland Huser dem Stadtammann Martin Salvisberg die gesammelten Unterschriften. (Bild: Rita Kohn)

Im Juli 2014 übergaben Sandra Reinhardt, Joe Brägger, Thomas Böhni und Markus Höltschi unter den Augen von Stadtschreiber Roland Huser dem Stadtammann Martin Salvisberg die gesammelten Unterschriften. (Bild: Rita Kohn)

Die Solar-Initiative in Amriswil ist vom Tisch. Die Initianten haben sie zurückgezogen. Dafür gebe es mehrere Gründe, sagt Joe Brägger vom Initiativkomitee. Als Hauptgrund sieht er den starken Zuwachs von Photovoltaikanlagen in Amriswil. «Das Etappenziel von zwei Quadratmetern je Einwohner, das wir für 2018 gesteckt haben», ist bereits erreicht.

Auslöser für eine vertiefte Auseinandersetzung mit der Frage, ob die Initiative zur Abstimmung gebracht werden soll, war aber das deutliche Nein, das der Vorlage in Romanshorn entgegengeschlagen ist. «Wenn eine Vorlage mit einem Dreiviertelmehr abgelehnt wird, ist das ein ganz anderes Kaliber, als wenn sie mit einem knappen Mehr verworfen wird», sagt Joe Brägger. Selbst wenn die Verhältnisse in Amriswil etwas anders liegen als in Romanshorn, hätten die Initianten von einem deutlichen Scheitern ausgehen müssen.

Stadtrat war dagegen

Obwohl die nötige Stimmenzahl für das Zustandekommen der Initiative vergangenen Sommer bereits innerhalb kurzer Zeit gesammelt wurde, haben die Initianten kaum politische Unterstützung gefunden. «Es konnte sich keine Partei dazu entschliessen, unser Anliegen zu unterstützen», sagt Joe Brägger. Einzig die Freie Gruppe, aus deren Kreis sich mehrere Leute für die Solar-Initiative engagiert haben, hat sich mit den Zielen der Initiative identifiziert. «In Weinfelden, wo der Initiativtext leicht angepasst worden ist, ist die politische Unterstützung breiter», zieht Joe Brägger Bilanz.

Gegenwind erlebte die Initiative auch vom Stadtrat. Der hat nach eingehender Beratung entschieden, die Initiative abzulehnen und darauf verzichtet, einen Gegenvorschlag auszuarbeiten. «Wir haben Ende März davon erfahren», sagt Joe Brägger. Weil kurz darauf die Ausarbeitung der Abstimmungsbotschaften für den 14. Juni begonnen hat, musste sich das Komitee verhältnismässig schnell entscheiden, ob es an der Initiative festhalten möchte. «Wir sind nach wie vor von der Sache überzeugt», betont Joe Brägger. Aber es fehle am notwendigen politischen Gewicht, um genügend Stimmen dafür zu gewinnen. «Hätten wir daran festgehalten, hätten wir der ganzen Sache einen Bärendienst erwiesen», sagt Brägger.

Mit REA im Gespräch

Auch wenn die Initiative selber nun vom Tisch ist, soll das Thema Sonnenenergie nicht einfach unbeachtet bleiben. «Wir sind mit der REA (Regio Energie Amriswil) im Gespräch.» Diese sei ebenfalls an der Nutzung von Solarenergie interessiert, auch wenn sie sich gegen klare Vorgaben, wie die Initiative sie gegeben hätte, sträubt. «Sie will sich nicht an Zahlen binden lassen», zeigt Joe Brägger Verständnis.

Je länger desto mehr sei die Energie auch in Amriswil ein Thema, ist der grüne Kantonsrat aber überzeugt: «Immerhin hat sich die Energiestadt Amriswil die 2000-Watt-Gesellschaft auf die Fahne geschrieben.» Der noch zu genehmigende städtische Energierichtplan sollte den Bemühungen der Stadt weiteren Schub verleihen.

Erneut Initiative ergreifen

Ob der Energierichtplan auch wirklich eingehalten wird, will das Komitee mit wachem Auge beobachten. «Ist absehbar, dass das nächste Etappenziel der Solar-Initiative (mindestens sechs Quadratmeter Fläche pro Einwohner im Jahr 2021) nicht erreicht werden kann, wird das Komitee erneut die Initiative ergreifen», kündigt Joe Brägger an. Schon jetzt haben sich die Initianten im Verein «ernE» für erneuerbare Energie Amriswil zusammengetan. Sie verfolgen damit dasselbe Ziel wie die Stadt, nämlich private Investoren für saubere Energieerzeugung zu gewinnen.

Dass der Rückzug der Solar-Initiative im Zusammenhang mit dem Wahljahr 2015 stehen könnte, stellt Joe Brägger in Abrede. Die Initianten kämen aus dem Kreis der Freien Gruppe. «Die Freie Gruppe tritt nicht zu den Nationalratswahlen an.» Damit sei auch keine Gefahr gegeben, dass ein negatives Abstimmungsergebnis Einfluss auf Wahlchancen gehabt hätte. «Es geht uns hier nicht um persönliche Dinge. Wenn die Sache gut vorangetrieben wird, gibt es Wichtigeres als persönlichen Erfolg», sagt Brägger.