Die Genossen kontern

Die bürgerliche Kritik an der SP und ihrer Stadtbus-Petition verhallt nicht ohne Reaktion. Die Sozialdemokraten setzen sich zur Wehr und finden deutliche Worte.

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Zwischen den Fraktionen ist eine Art Kleinkrieg ausgebrochen. Auslöser war die Lancierung einer Petition für ein attraktiveres Stadtbus-Angebot von Seiten der SP Mitte April. Die FDP/EVP- und die SVP-Fraktion fühlten sich dadurch auf den Schlips getreten und warfen den Genossen unter anderem «schlechten Politstil» vor (unsere Zeitung berichtete). Das wiederum lässt die SP nun nicht auf sich sitzen und reagiert in Form einer Stellungnahme, welche die Überschrift «Deplatzierte Kritik» trägt.

SP bezeichnet Kritik als «völlig deplatziert»

«Die SP Kreuzlingen stosse bislang in der Bevölkerung auf sehr gute Resonanz mit ihrer Petition für ein attraktives und bezahlbares Stadtbusangebot in Kreuzlingen», heisst es in der Mitteilung der SP. Sie nehme Anliegen auf, welche aus der Bevölkerung immer wieder an sie herangetragen worden seien. Man habe sich deshalb für die Lancierung einer Petition entschieden. «Dieses direktdemokratische politische Mittel ist gängig und genau für solche Anliegen gedacht.»

Die Stadtbus-Petition richte sich an die Stadt Kreuzlingen, die Gemeinde Tägerwilen sowie den Tarifverbund Ostwind. Insbesondere die Gemeindebehörden würden aufgefordert, gegen die übersetzten neuen Preise für Einzelbillette, für die Fortsetzung der Regionallinie Kreuzlingen–Tägerwilen und für mehr Engagement für den Stadtbus aktiv zu werden. «Und die Petition will bewusst den öffentlichen Diskurs anregen», heisst es in der Mitteilung weiter. Diesen Punkt hat die Partei nun mit dem Streit bereits erreicht. Man führe gerne die sachliche Diskussion, auch durch den SP-Vertreter in der Stadtbus-Kommission, schreibt die SP. Deren Arbeit solle nicht umgangen oder in Frage gestellt werden. «Die SP weist aber ausdrücklich darauf hin, dass sich die Petition nicht an die Kommission richtet.» Diese sei kein politisches Gremium mit Entscheidungsbefugnis, sondern eines, um den Betrieb zu begleiten. Deswegen halte die SP öffentliche Kritik aus der Kommission an Kommissionsmitglieder für «völlig deplatziert». Die gemeinsame Medienmitteilung der FDP/EVP-Fraktion war von den Ge­mein­deräten Yvonne Kramer und Fabian Neuweiler unterzeichnet worden, die in der Stadtbuskommission sitzen, während die SP durch Gemeinderat Markus Brüllmann vertreten ist.

Direkte Demokratie statt Vorwahlgeplänkel

Die SP schreibt weiter, dass die Petition von breiten Kreisen getragen werde. «Sie als Vorwahlgeplänkel abzutun, geht an der Realität vorbei.» Die SP wehre sich auch dezidiert dagegen, das Recht der Bevölkerung, ein Anliegen mit Unterschriften zu untermauern, in Frage zu stellen. «Erstaunt ist die SP, dass dies ausgerechnet aus jenen politischen Kreisen kommt, die sich doch sonst so stark machen für die direkte Demokratie.»

Urs Brüschweiler

urs.brueschweiler

@thurgauerzeitung.ch