«Das sind keine Brotkrümel»

ARBON. Über Steuersatz und Steuereinnahmen werde politisch oft debattiert. Bei den Gebühren geschehe das nicht. Das wollte Luzi Schmid ändern.

Max Eichenberger
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Ob die Arboner Gebührenpolitik noch zweckmässig und richtig ist, sei kaum nachvollziehbar, meint CVP-Fraktionsmitglied Luzi Schmid. Immerhin seien die sechs Millionen Franken Einnahmen, welche die Stadt damit verbucht, «keine Brotkrümel und ein erheblicher Einflussfaktor auf die Stadtrechnung», sagte Schmid im Parlament, das seine Interpellation behandelt hatte. Zum Vergleich: Die Stadt Arbon weist jährlich einen Gesamtertrag von 45 Millionen Franken aus. Das Thema Gebühren soll «nicht zufällig und konzeptlos» gehandhabt werden, fordert Schmid.

Spielraum beschränkt

Gebühren deckten in der Regel Leistungen, welche Verwaltungszweige gegenüber den Bürgern erbrächten, erinnert der Stadtrat. Und sie dürften die Kosten «nur geringfügig» überschreiten. Daher sei der Spielraum für den Stadtrat beschränkt – auch weil das Gros der Gebühren vom Parlament festgelegt wird. Wo der Stadtrat kann, lege er diese «angemessen, gerecht, sozial und gemäss den übergeordneten Zielsetzungen» fest. Schmid hatte hinterfragt, ob die Tarifstruktur nach zwölf Jahren noch zweckmässig sei.

4 Mio. sind Abwassergebühren

Der Stadtrat versichert, dass deren Höhe und auch die der Abgaben «laufend überprüft und wo nötig angepasst» werde. So habe er zuletzt die Betriebskostenpauschale für Liegeplatzmieter im Hafen erhöht. Mit vier Millionen Franken sind die Abwassergebühren die grösste Position. Das seien zweckgebundene Einnahmen, die für den Unterhalt und die Erneuerung der Kanalisation eingesetzt werden. Wie bei der Parkplatzbewirtschaftung fliessen die Gelder in eine Spezialfinanzierung. Höhere oder tiefere Gebühren würden sich daher nicht auf die Laufende Rechnung auswirken, betont der Stadtrat. Wegen der tiefen Teuerung habe kein Grund bestanden, die Gebühren anzupassen. In nächster Zeit aber stehe eine Überarbeitung der Tarife im Reglement an, kündigt der Stadtrat an. An der Höhe der Parkbussen kann eine Stadtbehörde nicht schräubeln; die seien schweizweit vorgegeben.

«Keine versteckten Steuern»

Ansätze seien da und dort zu straffen «oder mindestens transparent zu machen», will Heinz Gygax (SVP) keine versteckte Steuern. Gebühren bezögen sich direkt auf bezogene Leistungen, sagt Bernhard Bertelmann (SP). Er hält keine Gesamtschau für nötig. Eine solche drohte zu einer «Fingerübung für die Verwaltung» zu werden.