Budget 2010 endlich unter Dach

ARBON. Eine Zweidrittelmehrheit fand das bereinigte Budget der Stadt mit einem gegenüber der ersten verworfenen Vorlage halbierten Defizit. Stadtammann Martin Klöti ist froh über das Verdikt. Die SVP ihrerseits hofft, der Stadtrat vergesse den Lehrblätz nicht so schnell wieder.

Max Eichenberger
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Stadtammann Martin Klöti

Stadtammann Martin Klöti

Endlich kann die Stadt Arbon auf der Basis eines rechtsgültig abgesegneten Budgets haushalten. Bei einer Stimmbeteiligung von 20 Prozent haben die Arboner am Wochenende den städtischen Voranschlag für das Jahr 2010 diesmal angenommen: mit 982 Ja gegen 560 Nein – dies entspricht einer knappen Zweidrittelmehrheit.

Weniger Angriffsfläche

SVP-Fraktionspräsident Andrea Vonlanthen, der mit einem Komitee das erste Budget (am 7.

März) zu Fall brachte und mit seiner Fraktion auch zur zweiten Budgetvorlage im Parlament Nein gesagt hatte, vernahm das Abstimmungsresultat in den Ferien. Eine eigentliche Abstimmungskampagne war aber nicht mehr geritten worden. «Etliche, die im März Nein gestimmt haben, sind nicht mehr an die Urne gegangen – nach dem Motto: der Stadtrat macht eh, was er will», hörte Vonlanthen im Vorfeld.

Nicht mehr so heiss gekocht wurde das Budget auch, weil das mutmassliche Defizit gegenüber der ersten Vorlage um gut die Hälfte auf 1,218 Mio. Franken reduziert wurde und so weniger Angriffsfläche bot.

Lehren gezogen

«Stadtrat und Parlament haben seriöse Arbeit geleistet. Der kann man nichts entgegensetzen, auch wenn immer wieder alte Postulate aufgewärmt worden sind.

Das hat letztlich überzeugt», meint ein zufriedener Stadtammann Martin Klöti am frühen Sonntagnachmittag über den Ausgang.

Im März seien wohl einige, die mit einem Nein lediglich «ein Zeichen setzen» wollten, selber erschrocken, als damit das Budget zu Fall gebracht wurde. Ein zweites Mal sollte das nicht wieder passieren. Der Stadtrat habe im übrigen sehr wohl den Sparauftrag ernst genommen. So sind die Investitionen ebenfalls auf ein realistisches Volumen angepasst worden.

Das gelte, so Klöti, auch für 2011: «Wir haben gewisse Lehren gezogen und den Investitionsplan inzwischen skizziert. Nach den Sommerferien steigen wir in die Budgetberatung ein.» Die Investitionen würden prioritär ausgerichtet auf das Agglomerationsprogramm im Zusammenhang mit der neuen Kantonsstrasse.

Die Zeit brachte Korrekturen

Abgesehen vom zusätzlichen Arbeitsaufwand nicht geschadet habe, nach der Ablehnung im März noch einmal alle Positionen abzuklopfen

– «allerdings ohne daran zu rütteln, was gesetzlich vorgeschrieben ist und wir als Auftrag zu erfüllen haben», so Klöti. Da habe das Parlament mit dem Stadtrat den gleichen Kurs gefahren wie im ersten Budget. Ansonsten sei klar: Acht Monate nach dem ersten Budgetprozess lasse sich viel präziser zeigen, wo man stehe. Klöti: «Wir können nicht ein halbes Jahr voraus die Entwicklung lesen.» In dem Sinne seien die Korrekturen erfolgt. Vom Kanton ist ein höherer Finanzausgleich zu erwarten.

Und bei den Steuern ist mit einem höheren Ertrag zu rechnen. Das sind die wesentlichen Faktoren für ein geringeres Budgetdefizit.

2011: Früherer Termin

Eine Lektion bestehe auch darin – da bezieht Klöti die Opposition ein –, anzuerkennen, dass Budgetzahlen nicht in Stein gemeisselt seien und die Ergebnisse nach unvorhersehbaren Entwicklungen ins Positive (wie der Rechnungsabschluss 2008 gezeigt habe, «wo niemand gejammert hat») oder ins Negative schlagen könnten.

Klöti zeigt sich «dankbar über das klare Verdikt» und darüber, dass die Stimmbürger realitätsbezogen Vernunft hätten walten lassen. Den Fall, dass ein Budget zweimal abgelehnt worden sei, habe es noch nie gegeben. «Wir haben uns vorgängig beim Kanton erkundigt. Es konnte niemand sagen, was wir in einem solchen Fall machen müssten.» Eine Konsequenz hat der Stadtrat gezogen: So will er die Budgetabstimmung 2011 nicht erst im März anberaumen, sondern am 13. Februar.

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