Bischofszells Rechnung polarisiert

Die Tour de Suisse hat an der Gemeindeversammlung der Stadt Bischofszell für Diskussionen gesorgt. Stimmbürger waren skeptisch, ob sie die Rechnung trotz Strafverfahren gegen Stadtammann Josef Mattle genehmigen können. Für Gesprächsstoff sorgte auch der frühere Finanzverwalter.

Andrea Kern
Drucken
Josef Mattle, Stadtammann von Bischofszell. (Archivbild: Nana do Carmo)

Josef Mattle, Stadtammann von Bischofszell. (Archivbild: Nana do Carmo)

BISCHOFSZELL. «Die Staatsanwaltschaft hätte das Resultat der Strafuntersuchung gegen den Stadtammann vor der Versammlung kommunizieren müssen und nicht erst irgendwann danach», beklagte sich ein Stimmbürger am Mittwochabend an der Gemeindeversammlung. Nun müsse man ohne einen Entscheid über die Rechnung befinden. Dieses Thema führte zu weiteren Wortmeldungen (TZ von gestern).

«Endlich konkrete Zahlen»

«Wie können wir eine Rechnung genehmigen, wenn im Hintergrund ein Strafverfahren läuft», erkundigte sich etwa Thomas Diethelm. Es komme viel Gutes aus dem Stadthaus, erwähnte er einleitend, doch die Tour de Suisse müsse angesprochen werden, da bestimmt gewisse Beträge in diesem Zusammenhang in der Rechnung auftauchten. Stadtammann Josef Mattle versicherte, die Untersuchung habe nichts mit der Rechnung der Stadt Bischofszell zu tun. Er nannte stattdessen einige Zahlen der Tour de Suisse-Abrechnung, welche in der Stadtrechnung erwähnt werden. Die Tour de Suisse habe mit einem Umsatz von knapp 265 000 Franken abgeschlossen. «Die Stadt leistete einen Beitrag von rund 48 500 Franken, davon flossen aber über 15 000 Franken zurück an die Stadt für die Bezahlung der Feuerwehr und der Bitzihalle.»

Dennoch sind im Zusammenhang mit dem Strafverfahren Kosten entstanden. «Durch das Fehlverhalten von Julius Schulthess sind Kosten von insgesamt 150 000 Franken entstanden», sagte Mattle. Diesen Betrag habe die Stadt unter anderem für Anwalts- und Beratungskosten sowie für die Lohnfortzahlung für den früheren Finanzverwalter zu leisten. «Es fehlt der Stadt aber kein Geld, weil ein angebliches Strafverfahren gegen den Stadtammann läuft.»

Thomas Diethelm: «Ich finde es gut, dass wir mal konkrete Zahlen gehört haben.» Er hätte sich aber bereits früher gewünscht, dass die Zahlen transparent kommuniziert werden. Josef Mattle verwies auf die Schweigepflicht, welche die Staatsanwaltschaft unter Androhung einer Busse verordnet habe. «Es gibt zudem einen gewissen Persönlichkeitsschutz. Ich wollte die Zahlen für Lohn und Pensionskasse nicht ausbreiten.»

Kein Beitrag für Schulthess

Die Diskussion um Julius Schulthess ging weiter, als Stimmbürger Elmar Juchli eine andere Verwendung des Gewinns des Verkaufs der Liegenschaft Rofenstrasse beantragte. «Ich kenne die Hintergründe nicht genau, aber ich weiss, dass der Stadtrat dem früheren Finanzverwalter rund 10 000 Franken für Pensionskassen- und Arbeitgeberbeiträge in Aussicht gestellt und dann wieder zurückgezogen hat.» Juchli schlug vor, ihm diese zu zahlen. «Der Antrag liegt mir am Herzen. Ich verstehe ihn als Akt der Menschlichkeit.» Mattle gab das Wort Vizestadtammann Helen Jordi. «Jene, die mich kennen, wissen, ich würde einer Person alles geben», sagte sie. Doch dieser Antrag müsse abgelehnt werden. «Alles andere wäre nicht richtig.» Die Sache habe mit Meinungsverschiedenheiten zwischen zwei Personen angefangen. «Wenn einem aber jemand derart in den Rücken fällt und ein solch schmutziges Spiel mit seinen Helfershelfern spielt, können wir ihm nicht 10 000 Franken zusprechen.» Mit 29 Ja- zu 102 Nein-Stimmen wurde der Antrag abgelehnt.

Angenommen mit 90 Ja- zu 68 Nein-Stimmen wurde der Antrag, der Rosen- und Kulturwoche 30 000 Franken zukommen zu lassen. Der Grund: Bis 2011 gab die Stadt jährlich 30 000 Franken, 2012 waren es 10 000 und 2013 20 000. «Der Anlass ist nachhaltig und einzigartig. Das OK setzt sich verdienstvoll ein und ist darauf angewiesen», sagte Elmar Juchli. Der Betrag wurde von der vorgesehen Einlage von 100 000 Franken in den Fonds für ein attraktives Bischofszell abgezogen.

Mit einzelnen Gegenstimmen wurde die Rechnung 2012 mit einem Defizit von 344 620 Franken und der Verwendung von 500 000 Franken aus dem Verkauf Liegenschaft Rofenstrasse als ausserordentliche Abschreibung der Kontokorrentschulden des Bürgerhofs genehmigt. Das Eigenkapital beträgt damit 2,7 Millionen Franken. thurgau lokal 37

Aktuelle Nachrichten