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BISCHOFSZELL: Zurück an den Start

Ein Rückweisungsantrag brachte an der Gemeindeversammlung zwei Vorschläge für die Sanierung der Strassenverbindung nach Halden zu Fall. Der Stadtrat muss die Ausgangslage nun nochmals prüfen lassen.
Georg Stelzner
Vollbesetzte Bitzihalle: Bei den Abstimmungen über die Jahresrechnungen fällt das Ergebnis noch sehr deutlich aus. (Bild: Georg Stelzner)

Vollbesetzte Bitzihalle: Bei den Abstimmungen über die Jahresrechnungen fällt das Ergebnis noch sehr deutlich aus. (Bild: Georg Stelzner)

Georg Stelzner

georg.stelzner@thurgauerzeitung.ch

Ausführlich, aber weitgehend sachlich und fair verlief an der von 346 Stimmberechtigten (9,6 Prozent) besuchten Gemeindeversammlung die Debatte über die beiden vom Stadtrat vorgeschlagenen Varianten zur Behebung des Strassenproblems in Halden. Die direkte Verbindung nach Bischofszell ist für zweispurige Motorfahrzeuge seit mehr als einem Jahr aufgrund eines Hangrutsches unpassierbar. Der Stadtrat wollte Nägel mit Köpfen machen. Mit einem Varianten- und einem Grundsatzentscheid sollte ein grosser Schritt auf dem Weg zu einer dauerhaften und finanzierbaren Lösung getan werden. Doch dazu kam es nicht.

Nachdem Stadtpräsident Thomas Weingart und Stadtrat Boris Binzegger die Vorgeschichte und die sich eröffnenden Per- spektiven erläutert hatten, stellte Ruedi Anderes den Antrag, die vom Stadtrat aus Kostengründen verworfene Variante einer Sanierung der bestehenden Haldenstrasse nochmals umfassend zu prüfen. Aufhorchen liess die folgende Passage im Wortlaut des Antrags: «Es soll minimal eine Zweitmeinung eingeholt werden von einem unabhängigen, ausserkantonalen, auf Rutschungen spezialisierten Ingenieurbüro.» Die vom Stadtrat zur Diskussion gestellten Varianten «Neue Linienführung Waldwis» und «Sanierung Oberhaldenstrasse» sollten bis zum Vorliegen neuer Lösungsvorschläge hingegen nicht weiter verfolgt werden.

Unterschwelliger Vorwurf der Befangenheit

Anderes betonte, dass der Vorstoss kein Misstrauensvotum gegenüber dem Stadtrat sei und man auch keine utopische Luxusvariante anstrebe. Zudem versicherte der Antragsteller, dass die Einwohner Haldens das Ergebnis einer zweiten Hanguntersuchung akzeptieren würden. Die Wortmeldungen von Befürwortern und Gegnern des Rückweisungsantrags hielten sich in etwa die Waage. Kritisch vermerkt wurde der Umstand, dass sich seit vielen Jahren immer die gleiche Firma mit der Materie befasse. Dies könne zu «einer gewissen Befangenheit» führen. Ein Votant aus der Stadt Bischofszell rief dazu auf, sich mit den Haldenern zu solidarisieren und deren Forderung zu unterstützen. Es gab jedoch auch Stimmen, die davor warnten, Geld für eine weitere Expertise auszugeben. Es war sogar von «Blödsinn» die Rede. Bei der offen durchgeführten Abstimmung hiessen 175 Stimmbürger den Rückweisungsantrag gut, während ihn 141 ablehnten und 30 sich der Stimme enthielten. Der Stadtrat Bischofszell wird nun ein zweites Gutachten in Aufrag geben und je nach Inhalt das weitere Vorgehen festlegen.

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