BISCHOFSZELL: Tiefrote Zahlen

Das städtische Budget 2018 weist den höchsten Verlust seit 15 Jahren auf. Hauptverantwortlich sind die steigenden Sozialhilfe- und Gesundheitskosten. Trotzdem soll der Steuerfuss vorerst noch gleich bleiben.

Georg Stelzner
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Blick in südlicher Richtung auf Bischofszell: Vorne die Industrie- und Gewerbebetriebe im Stadtteil Nord, dahinter die Altstadt mit den beiden Kirchen. (Bild: Georg Stelzner)

Blick in südlicher Richtung auf Bischofszell: Vorne die Industrie- und Gewerbebetriebe im Stadtteil Nord, dahinter die Altstadt mit den beiden Kirchen. (Bild: Georg Stelzner)

Georg Stelzner

georg.stelzner@thurgauerzeitung.ch

Immer tiefer graben sich die Sorgenfalten in die Stirn des Stadtpräsidenten. Das Budget, welches Thomas Weingart an der nächsten Gemeindeversammlung vorlegen wird, ist hart an der Schmerzgrenze und steht mit einem Verlust von 840570 Franken zu Buche. In Anbetracht des vorhandenen Eigenkapitals ist dieses Defizit nach Einschätzung des Stadtpräsidenten noch vertretbar. Doch dem Steuerfuss von 70 Prozent dürfte schon bald die letzte Stunde schlagen, wie Weingart einräumt: «Erste Tendenzen weisen darauf hin, dass der Stadtrat nicht umhinkommen wird, auf das Jahr 2019 eine Steuererhöhung zu beantragen.»

Seit Jahren macht der Stadt Bischofszell ein strukturelles Defizit von einer halben Million Franken zu schaffen. Die Situation wird sich nun durch stark ansteigende Sozialhilfe- und ­Gesundheitskosten weiter zuspitzen. «Wir rechnen für 2018 mit zusätzlichen Aufwendungen von 500000 Franken für die öffentliche Sozialhilfe», erklärt Finanzverwalter Pascal Eichmann. Verursacht würden diese Kosten durch Familienbegleitungen und Fremdplatzierungen, die durch die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde angeordnet werden. Wenn sich die Prognosen bewahrheiten, wird sich der Pro-Kopf-Beitrag der öffentlichen Sozialhilfe laut Eichmann von 93 auf rund 170 Franken erhöhen.

Ins Gewicht fällt auch der weiter steigende Aufwand bei den kommunalen Beiträgen für die Restkostenfinanzierung der Ambulant- und Langzeitpflege. Der Finanzverwalter beziffert die diesbezüglichen Mehraufwendungen mit rund 90000 Franken. «Gemeinden mit Zentrumsfunktion haben einen höheren Anteil an älteren Einwohnern, was sich automatisch auf den Finanzhaushalt auswirkt», gibt Weingart zu bedenken.

Finanziell muss man sich nach der Decke strecken

Die Erstellung des Budgets für das nächste Jahr verlangte vom Stadtrat so etwas wie die Quadratur des Kreises. Es galt, den Kostenanstieg von rund 600000 Franken bei den gebundenen Ausgaben abzufedern, ohne dabei den Blick für werterhaltende Investitionen zu verlieren. Nach den Worten Eichmanns hat man sich bei Ersatzbeschaffungen sowie beim baulichen Unterhalt von Liegenschaften «auf das Nötigste» konzentriert. So werde zum Beispiel der Werkhof ein neues Nutzfahrzeug erhalten.

Der Stadtpräsident macht aus seinem Frust kein Hehl. Trotz eines Sparprogramms komme man wegen der erwähnten Umstände vorderhand auf keinen grünen Zweig. Er betont, dass Bischofszell keine andere Wahl habe, als sich an den gegenwär­tigen finanziellen Möglichkeiten zu orientieren. Weingart ruft dazu auf, der Wahrheit ins Auge zu schauen: «Der bestehenden Infrastruktur müssen wir Sorge tragen, für kostspielige neue ­Projekte – und seien sie noch so wünschenswert – fehlt im Moment aber schlichtweg das Geld.» Weltuntergangsstimmung will Weingart jedoch auch nicht verbreiten: «Bischofszell steht trotz allem finanziell solid da. Was nun aber nötig ist, das ist eine Priorisierung der Begehrlichkeiten.»

Gemeindeversammlung

Donnerstag, 30. November 2017, 20 Uhr; Bitzihalle, Bischofszell