BISCHOFSZELL: Quintett überzeugt nicht alle

Die Volksschule erhält eine neue Gemeindeordnung. Die Ergebnisse der Vernehmlassung liegen jetzt vor. An der Grösse der Schulbehörde scheiden sich weiterhin die Geister.

Georg Stelzner
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Sekundarschulzentrum Bruggfeld in Sitterdorf: 170 Jugendliche aus der Region Bischofszell besuchen hier den Unterricht. (Bild: Georg Stelzner)

Sekundarschulzentrum Bruggfeld in Sitterdorf: 170 Jugendliche aus der Region Bischofszell besuchen hier den Unterricht. (Bild: Georg Stelzner)

BISCHOFSZELL. Felix Züst, Präsident der Volksschulgemeinde Bischofszell, brachte es am Montagabend zu Beginn der Informationsveranstaltung in der Aula Sandbänkli auf den Punkt: «Die Vernehmlassung zu den Änderungen der Gemeindeordnung bestärkt die Schulbehörde.» Die Antworten zu den zur Diskussion gestellten Artikel seien «durchwegs in unserem Sinne». Züst teilte auch mit, dass die Vorprüfung durch den Kanton inzwischen abgeschlossen sei und ein positives Ergebnis gebracht habe.

Zentrale Punkte der Revision sind die neu definierten Finanzkompetenzen und die Verkleinerung der Schulbehörde von elf auf fünf Mitglieder. Die Schulbehörde soll die Befugnis erhalten, über neue, jährlich wiederkehrende nicht gebundene Ausgaben bis zu einem Betrag von 20 000 Franken selber entscheiden zu können. Derzeit liegt diese Limite bei 10 000 Franken. Die Gemeindeversammlung entscheidet, wenn solche Ausgaben über 20 000 und höchstens 100 000 Franken betragen. Bei über 100 000 Franken muss künftig eine Urnenabstimmung durchgeführt werden (bisher bei mehr als 50 000 Franken). «Die Anpassungen finden breite Zustimmung», erklärte Züst. Es sei die Meinung vertreten worden, dass die Beträge in Anbetracht eines Budgets von jährlich rund 20 Mio. Franken gerechtfertigt und die heutigen Kompetenzen zu tief angesetzt seien.

Während die Teilnehmer an der Vernehmlassung bezüglich der Finanzkompetenzen mit den Vorschlägen der Schulbehörde weitgehend konform gehen, ist das bei der Frage, wie gross die Behörde ab August 2017 sein soll, nicht der Fall. Gemäss Züst befürworten zwei Gemeindebehörden ein Fünfergremium, während zwei weitere und eine politische Partei für sieben Mitglieder plädieren. Genau gleich verhalte sich das Verhältnis bei den Rückmeldungen der Einzelpersonen.

Der Schulpräsident wies darauf hin, dass die Änderung der Gemeindeordnung auch zum Anlass genommen werde, eine klare Trennlinie zwischen operativer und strategischer Ebene zu ziehen. Künftig solle sich die Behörde auf strategische Aufgaben konzentrieren und das operative Geschäft Fachleuten überlassen. Die bisherigen Ressorts werden laut Züst aufgehoben und durch fünf strategische Bereiche ersetzt. Diese Massnahme rechtfertige die Verkleinerung der Schulbehörde, zeigte sich Züst überzeugt und ergänzte: «Eine Schulbehörde sollte ohnehin nicht konkordant, sondern aufgrund fachlicher Fähigkeiten besetzt sein.»

Aussengemeinden fürchten um ihren Einfluss

Unter den wenigen Besuchern der Veranstaltung äusserten sich einige Votanten kritisch. Und dies nicht nur zur Reduktion der Schulbehörde an sich, sondern auch zum Umstand, dass die Stimmbürger nicht zwischen einem Fünfer- und einem Siebnergremium wählen können. Der Wunsch nach einem Gegenvorschlag wurde geäussert. Der Schulpräsident sagte, dass es seiner Meinung nach aus rechtlichen Gründen nicht möglich sei, eine Auswahl zu bieten. Man werde die Frage aber vom Rechtsdienst des Departementes für Erziehung und Kultur abklären lassen.

Bernhard Koch gab seine Präferenz für eine siebenköpfige Schulbehörde preis, teilte jedoch die Einschätzung Züsts. Zugleich über einen Gegenvorschlag abzustimmen, so der ehemalige Bischofszeller Stadtammann und Thurgauer Regierungsrat, sei nur bei Initiativen möglich.

Aufs Tapet kam auch die Befürchtung, dass die Aussengemeinden in einer kleinen Schulbehörde zu kurz kommen könnten. Züst entgegnete, dass dies nicht zwangsläufig geschehen müsse. Auch Bischofszell als grösster Standort sei davor nicht gefeit. Das Pensum des Präsidenten von 80 auf 60 Prozent zu senken, rechtfertigte der Schulpräsident mit dem Hinweis auf den künftigen Einsatz von Fachleuten auf der operativen Ebene.