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BISCHOFSZELL: Hunde kosten jetzt mehr

Die Stadt Bischofszell orientierte im Rathaus an einer öffentlichen Veranstaltung über die neue Gebührenordnung. Die Regelung sieht vor, dass sich die Berechnungsgrundlagen in Zukunft am Verursacherprinzip orientieren.
Erwin Schönenberger
Im Bürgersaal des Bischofszeller Rathauses hören Stadtpräsident Thomas Weingart und Bauverwalter Sacha Derron den Ausführungen von Berater Andreas Niklaus zu. (Bild: Erwin Schönenberger)

Im Bürgersaal des Bischofszeller Rathauses hören Stadtpräsident Thomas Weingart und Bauverwalter Sacha Derron den Ausführungen von Berater Andreas Niklaus zu. (Bild: Erwin Schönenberger)

BISCHOFSZELL. Eine neue Gebührenordnung enthält normalerweise viel Zündstoff und gibt zu Diskussionen Anlass. Nicht so die neue Gebührenordnung, über welche die Stadt Bischofszell am Donnerstagabend im Bürgersaal des Rathauses informierte. Nur ein Dutzend Interessierte fanden sich zu diesem Anlass ein, und die Diskussionen beanspruchten nur wenig Zeit.

Gerechte Kostenverteilung

Andreas Niklaus, der die Reglemente mitgestaltet hat, begründete den Zweck der Erneuerung damit, dass dadurch eine einheitliche, verursachergerechte Verteilung der Kosten für Erstellung, Betrieb, Unterhalt und Erneuerung von Verkehrsanlagen, Kanalisation und Anlagen zur Abwasserentsorgung, Werkleitungen und Nebenanlagen zur Versorgung mit Trink- und Löschwasser sowie elektrischer Energie erreicht werde. Die neuen Reglemente seien gleich aufgebaut wie diejenigen des gültigen Reglements von 2005.

Neu sind die Berechnungsgrundlagen. Sie orientieren sich am Verursacherprinzip. Das neue Beitrags- und Gebührenreglement für Liegenschaften ist aufgeteilt in Erschliessungsbeiträge, Anschlussgebühren, wiederkehrende Gebühren, Ersatzabgaben und baupolizeiliche Gebühren. Die meisten Gebühren regeln die Kostenbeteiligung bei Neu- und Erweiterungsbauten. Einzig die wiederkehrenden Gebühren betreffen alle Wohneigentümer und Mieter.

Neue Berechnung

Die neue Gebührenordnung ist gerechter; sie achtet vermehrt darauf, wer Verursacher ist. So werden die Anschlussgebühren für Neubauten und Erweiterungsbauten nach Anzahl der Einwohnergleichwerte berechnet. Bei Wohnbauten entspricht eine Geschossfläche von 80 Quadratmetern einem Einwohnergleichwert. Beim Abwasser wird nicht nur die Menge, sondern auch der Verschmutzungsgrad in die Berechnung einbezogen.

Geändert wurde vor allem die Art der Berechnung der wiederkehrenden Abwassergebühren. So beträgt die Grund- oder Flächengebühr neu 25 Rappen pro Quadratmeter (bisher 50 Rappen für maximal 500 Quadratmeter). Bauverwalter Sacha Derron entkräftete anhand praktischer Beispiele die Befürchtung, dass mit dem neuen Reglement Mehrkosten entstehen würden. Die Rechenbeispiele zeigten, dass sich Anschlussgebühren und wiederkehrende Kosten im Rahmen des bisherigen Aufwandes bewegen. Auch Befürchtungen, es könnte wie bei der Einführung des heutigen Reglements zu einem Aufruhr kommen, konnten von den Referenten entkräftet werden.

Mit anderen verglichen

Stadtpräsident Thomas Weingart befasste sich in seinen Ausführungen mit dem Reglement für die Gebühren der Stadt und der Verwaltung. Das neue Reglement sei vor allem eine Zusammenführung von verschiedenen einzelnen Reglementen. Grosse Änderungen tauchten in diesem Werk kaum auf, sagte Weingart.

Allerdings wird die Hundesteuer künftig für den ersten Hund 100 statt 80 Franken und für jeden weiteren Hund 150 statt der bisherigen 130 Franken betragen. Man habe sich bei diesen Erhöhungen an die umliegenden und vergleichbaren Gemeinden angepasst, rechtfertigte Weingart die Erhöhungen.

Nach einer kurzen Diskussionsrunde, in der die Fachleute die auftauchenden Befürchtungen entkräften konnten, schloss der Stadtpräsident nach 90 Minuten die Infoveranstaltung.

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