Der Stadtrat möchte die Technischen Gemeindebetriebe in ein selbständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen überführen. Ziel ist die Erhöhung der Schlagkraft in einem liberalisierten Energiemarkt.
Georg Stelzner
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Die Diskussion über die Verselbständigung der Technischen Gemeindebetriebe Bischofszell (TGB) ist in vollem Gange. Die Materie ist komplex, abstrakt und mit zahlreichen Fragezeichen durchsetzt. Kurzum: für Laien schwer verständlich. Der Besucheraufmarsch an der Infoveranstaltung, zu der die Stadt Bischofszell und die Gemeinde Zihlschlacht-Sitterdorf am Dienstagabend in die Aula des Sekundarschulzentrums Bruggfeld eingeladen hatten, war denn auch überschaubar.
Thomas Weingart, Stadtpräsident von Bischofszell, liess keinen Zweifel am Handlungsbedarf. In absehbarer Zeit würden auch Private den Stromanbieter frei wählen können. «In einem liberalisierten Markt sind Flexibilität und Effizienz Voraussetzungen, um konkurrenzfähig zu sein», sagte der Stadtpräsident. Die TGB würden diesen Anforderungen nicht mehr gerecht. Von der Umwandlung in ein selb- ständiges öffentlich-rechtliches Unternehmen verspricht sich Weingart viel. Bedenken zerstreute er: «Die Stadt Bischofszell bliebe Eigentümerin der TGB, diese könnten sich aber besser als markt- und kundenorientiertes Unternehmen ausrichten.»
Den mit der Verselbständigung einhergehenden Kompetenzverlust des Volkes bestritt Weingart nicht. Er verwies aber darauf, dass die Gremien, in denen die Entscheidungen getroffen würden, mit kompetenten Volksvertretern besetzt wären. Ein Organigramm verdeutlichte dies: Der Stadtrat hat weiterhin die Obersicht und er wählt den Ver- waltungsrat, der wiederum die Unternehmensstrategie festlegt. Neu wird eine Betriebskommission eingesetzt, in der auch Partnergemeinden Einsitz haben. Der Jurist Roland Keller betonte, dass die vorgeschlagene Rechtsform der einfachste Weg sei, um die erforderliche Flexibilität beim Stromeinkauf und bei Investitionen zu gewährleisten.
Heidi Grau, Gemeindepräsidentin von Zihlschlacht-Sitterdorf, erklärte, dass sich der Gemeinderat nach intensiver Beschäftigung mit dem Thema einstimmig für die zur Diskussion gestellte Lösung entschieden habe. «Es ist an der Zeit, die TGB aus dem engen politischen Korsett zu lösen», stellte sie fest.
In der Fragegrunde zeigte sich ein Votant «schockiert» über die vorgesehenen Strukturen. Diese erweckten den Anschein, extrem schwerfällig zu sein. Weingart räumte ein, «dass es ohne Betriebskommission einfacher wäre». Mit dieser könnten aber Politik und Partnergemeinden eingebunden werden. Keller meinte, man dürfe das Organigramm nicht überbewerten. Zugleich warnte er vor einem auf- geblähten Verwaltungsrat. Ein weiterer Veranstaltungsbesucher vertrat den Standpunkt, dass es im Hinblick auf die Abstimmungen wichtig sei, den Kunden und Stimmberechtigten die Vorteile des neuen Modells aufzuzeigen.