Ausgeraucht in der Papyrus-Bar

ROMANSHORN. Raoul Hartmann, der Betreiber der Papyrus-Bar in Romanshorn, ist zum dritten Mal vor Gericht abgeblitzt: Mit seinem Raucherverein will er gemäss Bundesgerichtsurteil nur das Gesetz umgehen.

Michèle Vaterlaus
Drucken
Raoul Hartmann zapft Bier in seiner Papyrus-Bar. (Bild: Michèle Vaterlaus)

Raoul Hartmann zapft Bier in seiner Papyrus-Bar. (Bild: Michèle Vaterlaus)

«Ich habe das Urteil so nicht erwartet, aber ich muss es akzeptieren», sagt Raoul Hartmann, Betreiber der Papyrus-Bar in Romanshorn, über das Urteil des Bundesgerichts vom 26. Oktober. Das Gericht hat eine Beschwerde des 54jährigen Wirtes abgewiesen. «Das Gericht wollte einfach der beratenden Parlamentarischen Kommission nicht in den Rücken fallen. Das ist meine Meinung», sagt Hartmann. Mit seinem Entscheid hat das Bundesgericht faktisch das Ende von Rauchervereinen zum Betrieb von Raucherlokalen besiegelt.

Das Gesetz umgehen

Hartmann hat seine Papyrus-Bar im Jahr 2010 für nichtöffentlich erklärt und den Verein «Interessengemeinschaft nicht öffentlicher Gastro-Betriebe» gegründet. Zutritt zu seinem Lokal hatten seither nur Mitglieder. Das Bezirksgericht Arbon hatte ihn wegen Widerhandlung gegen das Bundesgesetz zum Schutz vor dem Passivrauchen schuldig gesprochen und zu einer Busse von 300 Franken verurteilt. Hartmann zog das Urteil weiter an das Obergericht. Dieses reduzierte zwar die Busse auf 200 Franken, doch es gab zu bedenken, dass der Mitgliederbeitrag von zehn Franken zu tief sei. Es bestehe bei dieser Summe die Gefahr, dass sich auch Nichtraucher in die Bar begeben würden. Hartmann kämpfte trotzdem weiter und zog das Urteil vor das Bundesgericht. Dieses hat die Busse bestätigt und die Beschwerde des Wirts abgewiesen.

Hartmanns Argumente, dass nur das Rauchen in öffentlich zugänglichen Räumen verboten sei und dass in seine Bar nur Mitglieder des Rauchervereins eingelassen würden und diese ausdrücklich auf den Schutz vor dem Passivrauchen verzichtet hätten, waren vergeblich. Das Bundesgericht begründete seinen Entscheid folgendermassen: Der Verein sei nur Mittel zum Zweck, dieser bestehe darin, dass Gesetz zu umgehen. Des Weiteren sei das Lokal als öffentlich zugänglicher Raum zu qualifizieren, «in welchem das Rauchen untersagt und strafbar ist». Das Gericht erklärt, dass das Rauchverbot dem Schutz der Gesundheit diene. Es wolle «die Menschen, auch die Raucher, selbst gegen deren Willen, vor den Gefahren des Passivrauchens schützen».

Wohnungen statt Bar

«Nun werde ich eine Lösung ausarbeiten oder wir werden einfach wieder nach draussen zum Rauchen gehen», sagt Hartmann. Lange wird dieser Zustand aber nicht andauern: Ende Jahr muss er seine Bar schliessen. Die Liegenschaft hat im Mai den Besitzer gewechselt und der Mietvertrag mit Hartmann wurde nicht verlängert. Ein neues Lokal, das er betreiben könnte, hat Hartmann aber noch nicht. «Jetzt machen wir hier einen sauberen Schlussstrich. Alles andere steht noch in den Sternen.»

Aktuelle Nachrichten