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ARBON: Zusätzliche Abgaben für Feuerwehr

Bei der Feuerwehr wird die Dienstalterspflicht von 50 auf 52 Jahre erhöht. Dies ist vor allem eine Massnahme, um über zusätzliche Ersatzabgaben den Finanzierungsengpass zu beseitigen.
Max Eichenberger
Angehörige der Stützpunktfeuerwehr Arbon beim Abpumpen von ölverschmutztem Wasser aus einem Schacht. (Bild: Max Eichenberger)

Angehörige der Stützpunktfeuerwehr Arbon beim Abpumpen von ölverschmutztem Wasser aus einem Schacht. (Bild: Max Eichenberger)

Max Eichenberger

max.eichenberger@thurgauerzeitung.ch

Klar: Damit kann zum einen länger auf die Routine gestandener Corpsangehöriger zurückgegriffen werden. Doch wird der Schritt nicht in erster Linie vollzogen, um Bestandesproblemen vorzubeugen. Der personelle Aspekt spielt zwar mit. Primär geht es aber im Kern des neu zu fassenden Feuerschutzreglementes darum, der Stützpunktfeuerwehr die nötigen Mittel zur Bewältigung ihrer Aufgaben in die Hand zu geben. Diese seien vielschichtiger geworden.

Loch nicht über ordentliche Steuergelder decken

Die Mittelbeschaffung geschieht über die sogenannte Ersatzabgabe, die jene zu entrichten haben, die keinen freiwilligen Feuerwehrdienst leisten. Und das sind die allermeisten. Mit dem Anstieg der Dienstjahre müssen die «Abstinenzler» entsprechend länger den Obolus leisten. So kann der Pott der Feuerwehr-Spezialfinanzierung geäufnet werden. Auf der Basis der Budgetzahlen von 2017 wären das statt der 980000 Franken – überschlagsmässig gerechnet – gut 80000 Franken jährlich mehr. Angewandt werden soll der bisherige Satz von 12 Prozent, womit Arbon im Mittel vergleichbarer Gemeinden liegt.

Den zusätzlichen Finanz­bedarf machte Silke Sutter Heer – sie hat die Kommission präsidiert, die das angepasste Feuerschutzreglement vorberaten hat – deutlich: Der «Kontostand» der Spezialfinanzierung zeigt nämlich eine stete Abwärtstendenz an. Waren es 2012 noch 190000 Franken, so sind es ­aktuell noch 48000 Franken. «In vier Jahren könnten wir die Kosten nicht mehr decken, und man müsste das Loch über ordentliche Steuergelder decken» – trotz der Beiträge der Gebäudeversicherung. Doch so weit will man es nicht kommen lassen.

«Neue Gefahren und Herausforderungen»

Dass die Finanzen «nicht mehr ganz im Lot sind», räumte der ­zuständige Stadtrat Konrad Brühwiler ein. Und er sagte auch warum: «Die Feuerwehr ist in den letzten Jahren mit neuen Gefahren konfrontiert worden. Es sind neue Herausforderungen dazugekommen. Um Grossereignisse meistern zu können, ist zeitgemässe Ausrüstung erforderlich.» Damit seien entsprechende Investitionen verbunden. Darum sollte jetzt der Finanzierungsengpass beseitigt werden.

Diesem Begehren entsprechen die Parlamentsfraktionen von links bis rechts: «Die Stützpunktfeuerwehr ist eine nötige und gut aufgestellte Organisation unserer Stadt», lobte etwa Ruedi Daepp (SVP).

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