ARBON: Wider das Kommunikationsmalaise

Die CVP/EVP-Fraktion reicht einen Vorstoss ein. Der Stadtrat soll offen und zeitnah informieren. Das habe in der Vergangenheit nicht immer geklappt.

Tanja von Arx
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Einer der Kritikpunkte: Der Stadtrat habe viel zu spät Einblick in die Sozialhilfestudie «Riz» gewährt. (Bild: Max Eichenberger)

Einer der Kritikpunkte: Der Stadtrat habe viel zu spät Einblick in die Sozialhilfestudie «Riz» gewährt. (Bild: Max Eichenberger)

Tanja von Arx

tanja.vonarx@thurgauerzeitung.ch

Das Kommunikationskonzept der Stadt soll Verständnis schaffen und Vertrauen fördern. Das tut es laut den Parlamentariern Dominik Diezi (CVP) und Roman Buff (EVP) aber nicht. Erstens sei das Konzept den wenigsten ein Begriff. Und zweitens hapere es bei der Umsetzung.

Wer trägt die Verantwortung?

Die CVP/EVP-Fraktion reicht deshalb an der nächsten Parlamentssitzung eine Interpellation ein. Damit fordert sie den Stadtrat zu Offenheit sowie Transparenz auf. «Es ist das Gebot der Stunde, wenn wir in Arbon weiterkommen wollen.» Vom Stadtrat möchte man erstens wissen, warum er nicht über das Kommunikationskonzept informiert habe. Zweitens, ob das Konzept einmal evaluiert worden sei oder ob man es vorhabe. Drittens, wie das eigene Urteil betreffend die heutige Situation laute, und viertens, welche Massnahmen der Stadtrat zu ergreifen gedenke, um «das Kommunikationsmalaise» in den Griff zu bekommen. Die letzte Frage lautet, ob nebst dem Stadtpräsidenten die Verantwortung nicht auch bei den übrigen Stadträten liege.

Die Federführenden Diezi und Buff finden, auch wenn mit der Medienstelle positive Ansätze festzustellen seien, so stehe es mit der städtischen Kommunikation leider nach wie vor nicht zum Besten. In der Bevölkerung herrsche der Eindruck vor, dass bei politisch brisanten Vorhaben nicht nach dem öffentlichen Interesse informiert werde, sondern rein taktisch. Beispiele dafür seien die «Riz»-Studie betreffend die Sozialhilfe, die der Öffentlichkeit lange vorenthalten worden sei. Auch, dass man keine Information über die Umgestaltung der Altstadt erhalten habe, die 2016 aus finanziellen Gründen sistiert worden sei. Und beim «Metropol» würden nur noch Insider durchblicken.

Die CVP/EVP-Fraktion attestiert dem Stadtrat dringenden Handlungsbedarf. Geschehe nichts, schlage sich das in anhaltendem Misstrauen gegenüber den Behörden nieder, was die politische Arbeit erschweren werde und Ressourcen binde, die besser in die drängende Probleme des Bodenseestädtli investiert würden.