ARBON: Weg aus Finanzloch ist steinig

Die Stadt tut sich schwer, finanziell wieder Boden unter die Füsse zu bekommen. Jetzt harzt es plötzlich auch bei den Steuern.

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Wunsch und Realität lägen auf dem Weg der Gesundung der Arboner Finanzen noch weit aus­einander, konstatiert Lukas Graf (SP). «Die Stadt kann nicht wie ein Unternehmen saniert werden», erklärt Max Gimmel (FDP), und sagt, wo es vor allem anzupacken gilt: an der Verbesserung der Strukturen. Der Stadtrat unternehme im Übrigen einiges, um den Finanzhaushalt wieder ins Lot zu bringen, erinnert Gimmel an die 2014 gestartete Leistungsüberprüfung und die daraus abgeleiteten Massnahmen.

«Wir sind immerhin weiter als vor einem Jahr», indem der Stadtrat klarer priorisiere, stellt Dominik Diezi (CVP) fest, der mit Parlamentariern aus anderen Fraktionen eine Motion eingereicht und ein Finanz-Sanierungskonzept verlangt hatte.

Rechnung 2016: 2,8 Millionen Defizit

Diesen Vorstoss hat das Parlament mit mahnenden verbalen Nachklängen am Dienstag erledigt. Dies, nachdem Finanzressortchef Patrick Hug versprochen hatte, den Finanzplan bezüglich Aussagekraft weiter zu optimieren. Mit Massnahmen aus der Leistungsüberprüfung werde «der Weg hin zu schwarzen Zahlen weiter geebnet», so Hug. Ohne horizontalen Lastenausgleich auf kantonaler Ebene, um die Soziallasten abzufedern, könne dieses Ziel aber nicht erreicht werden. Zunächst gelte es, einen Fehlbetrag von 2,8 Millionen Franken, den der provisorische Rechnungsabschluss 2016 ausweist, zu verdauen. Ins Stottern gekommen sind Hug zufolge nun plötzlich auch die Steuereinnahmen. Vor allem aus der Wirtschaft kommen beunruhigende Signale.

Max Eichenberger

max.eichenberger@thurgauerzeitung.ch