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Arbon wagt Super-Wahltag

ARBON. Wenn zum vierten Mal 2015 das Arboner Parlament bestellt wird, soll dies gleichzeitig mit der Erneuerungswahl des Stadtrates geschehen. Dem Beschluss ging ein Hin und Her voraus.
Max Eichenberger
Wahlen bedeuten für die Parteien auch Arbeit. Mit dem Vorstoss, die Wahlen zusammenzulegen, wollten die Fraktionen Ressourcen schonen. (Archivbilder: Max Eichenberger)

Wahlen bedeuten für die Parteien auch Arbeit. Mit dem Vorstoss, die Wahlen zusammenzulegen, wollten die Fraktionen Ressourcen schonen. (Archivbilder: Max Eichenberger)

ARBON. Die Medienstelle im Stadthaus schreibt von einem «Super-Wahlsonntag», den man am 8. März zu bewältigen wage. Bisher war in verschobenem Takt gewählt worden: zuerst jeweils der Stadtrat als Exekutive, der 2007 von sieben auf fünf Mitglieder verkleinert worden war – einige Wochen später die dreissig Volksvertreter. Nach den letzten Wahlen im Frühjahr 2011 haben die Fraktionspräsidien in einer Motion angeregt, die Wahlen zusammenzulegen.

Stimmbeteiligung heben?

In der Begründung führten sie an, so würde der Wahlgang attraktiver und könnte die Wahlbeteiligung angehoben werden. Die magere Quote von nicht einmal 30 Prozent bei den Parlamentswahlen war Auslöser des Vorstosses. Als der Stadtrat erneuert worden und die Ausgangslage Spannung versprach, wählten immerhin 56,3 Prozent.

Die Fraktionen versprachen sich bei einem gemeinsamen Wahltermin aber auch, dass die Ressourcen der Parteien für den Abstimmungskampf nicht überstrapaziert würden. Und – was kaum eingelöst werden kann bei einer solchen Bündelung des Abstimmungskampfes über eine kürzere Dauer – sogar noch mehr Medienpräsenz als bisher. Der Vorstoss stiess beim Stadtrat auf offene Ohren. Dass mehr Arboner von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, sei aber nicht zwangsläufig, die Doppelwahl sicher ein Lupf für die Verwaltung.

Im Januar 2012 sagte der damalige Stadtammann Martin Klöti im Parlament, der Stadtrat habe «die Botschaft verstanden» und sei gewillt, die Motion umzusetzen. Darauf haben die Fraktionspräsidenten ihre Motion zurückgezogen.

Grosse Irritation

Umso erstaunter quittierte nun Andrea Vonlanthen (SVP) an der letzten Parlamentssitzung die Ankündigung von Stadtammann Andreas Balg, die Wahlen würden am 8. März (Stadtrat) und 26. April (Parlament) stattfinden. Vonlanthen erinnerte an Klötis Zusage im Namen des Stadtrates, «dem die vier anderen Herren immer noch angehören». Peter Gubser (SP) sprach gar von einem Eclat: «Es geht um das Wort und die Ehrlichkeit des Stadtrates.» Balg widerrief daraufhin den stadträtlichen Antrag, man werde die Frage, wie die Wahlen anzusetzen sind, «noch einmal intern diskutieren».

Herausforderung für alle

Vorgestern nun kommunizierte der Stadtrat den Beschluss, die Wahlen am selben Sonntag abzuhalten (8. März). Nicht nur für Arbon, auch kantonal wird das eine Premiere sein: keine andere Gemeinde mit Parlament kennt einen solchen Super-Wahlsonntag. Das werde, heisst es in der Mitteilung respektvoll, «bei den unterschiedlichen Wahlsystemen auch für die Stimmbürger eine Herausforderung sein». Für die Verwaltung sowieso. So müsse, heisst es prophylaktisch, «mit einer bedeutend späteren Veröffentlichung der Ergebnisse als bisher zu rechnen sein». Was wiederum nicht mehr so bürgerfreundlich wäre.

Martin Klöti Ex-Stadtammann; Parlament erinnert an sein Versprechen.

Martin Klöti Ex-Stadtammann; Parlament erinnert an sein Versprechen.

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