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ARBON: «Übel an der Wurzel bekämpfen»

Das «Haus Schweiz» stehe vor vielen neuen Herausforderungen hinsichtlich seiner Sicherheit. Dies erklärte Bundesrat Guy Parmelin in Arbon an der Delegiertenversammlung des Hauseigentümerverbandes Schweiz.
Christof Lampart
Bundesrat Guy Parmelin bei seinem Referat im Arboner Seeparksaal. (Bild: Christof Lampart)

Bundesrat Guy Parmelin bei seinem Referat im Arboner Seeparksaal. (Bild: Christof Lampart)

ARBON. Der Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Bundesrat Guy Parmelin, betonte am Freitag vor rund 400 Delegierten und 80 Gästen im Arboner Seeparksaal, wie wichtig es sei, das «Haus Schweiz» nicht nur vor Kriegen zu schützen, sondern auch gegen gegenwärtig akutere Bedrohungen wie Terrorismus, Cyberkriminalität oder Spionage.

«Im Bewusstsein um die Bedeutung der Sicherheit in unserem Land haben der Bundesrat und das Parlament das neue Nachrichtengesetz verabschiedet. Wir müssen das nötige Rüstzeug haben, um Spionage, Terrorismus und Cyberkriminalität an der Wurzel zu bekämpfen, also dort, wo das Übel entsteht.» Dafür seien aber aber auch zweckmässige Instrumente nötig, «damit wir die Täter demaskieren und die dunklen Bereiche, in denen sie wirken, aufdecken können», betonte der Bundesrat.

Die Sicherheit geht vor

Die Schweiz mutiere durch das neue Gesetz, über das der Souverän im kommenden Herbst abstimmen kann, nicht zum Schnüffelstaat, sondern erhalte bei einem Ja an der Urne ein Instrument an die Hand, das es ihr erlaube, gezielt gegen Bedrohungen aller Art vorgehen zu können. Dass dabei durch die Kabelaufklärung – welche Parmelin nicht erwähnte – nicht nur die Daten von Verdächtigten, sondern jene aller Bürger aufgezeichnet werden und ausgewertet werden könnten, sei für die Sicherheit des Landes in Kauf zu nehmen. Denn «was überraschend geschieht, entzieht sich den üblichen Präventionsmassnahmen. Und unsere bisherigen Aktivitäten waren da sehr wenig proaktiv. Mit anderen Worten: Unsere Methoden sind veraltet», räumte Parmelin ein.

Der Nachrichtendienst betreffe schliesslich alle, womit es auch im Interesse der ganzen Bevölkerung sei, dass dieser über qualitativ hochstehende Nachrichten verfüge, sagte Parmelin. Er unterstrich mit einer Zahl, warum die die Kompetenzerweiterung des Nachrichtendienstes so wichtig sei: «Man schätzt, dass 2015 fast eine Million schädliche Softwareprogramme entwickelt wurden. Wir führen hier einen harten Kampf gegen ein Phänomen, das in den Bereichen Wirtschaft und Sicherheit einen milliardenschweren Schaden verursacht. Wir müssen diesen Kampf international angehen und dazu in der Lage sein.»

Komplexe Beschaffung

Dass die Armeegrösse in den nächsten Jahren auf 100 000 Mann reduziert werden soll, sieht Parmelin nicht als Nachteil: «Dank der neuen Rahmenbedingungen wird die Armee nicht nur gestärkt, sondern ist auch rascher einsatzbereit und wird in der Lage sein, die erwähnten Gefahren zu bekämpfen», so der Magistrat. Nichtsdestotrotz müsse «die Schlagkraft unserer Armee erhalten bleiben». Das gelte auch im Bereich der Modernisierung der Luftabwehr, wo die «Sache zwar eilt, wir aber gleichzeitig nicht überstürzen dürfen. Denn die Beschaffung von Rüstungsgütern ist komplex», sagte Parmelin.

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