ARBON: Ohne Konfrontation zur Einigung

Im Schutzplan-Streit mit dem Kanton bahnt sich eine Lösung an. Das bestätigt Stadtrat Peter Gubser. Die Rechtsunsicherheit wird damit bald ein Ende haben.

Max Eichenberger
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Das «Metropol»-Gebäude figuriert nicht im Schutzplan. Das heisst aber noch nichts. (Bild: Max Eichenberger)

Das «Metropol»-Gebäude figuriert nicht im Schutzplan. Das heisst aber noch nichts. (Bild: Max Eichenberger)

Max Eichenberger

max.eichenberger@thurgauerzeitung.ch

Ende 2014 haben die Arboner dem überarbeiteten Schutzplan an der Urne zugestimmt, erinnert Cyrill Stadler (FDP). Noch immer sei er nicht in Kraft, weil ihm der Kanton die Genehmigung versagt. Seit zweieinhalb Jahren ist die Angelegenheit eine Hängepartie. Doch jetzt ist ein Kompromiss in Sicht. Tatsächlich sei die Schutzplan-Frage seit dem Zusammenschluss der beiden Ortsgemeinden Arbon und Frasnacht offen, sagte Gubser. Der Stadtrat habe 2014 eine «Arboner Lösung» gezimmert – «man könnte auch sagen: eine ohne den Kanton». Denn er hatte deutlich weniger Objekte in den Plan aufge­nommen, als er dies auf der Basis des Hinweisinventars der Denkmalpflege hätte tun müssen; der Stadtrat reduzierte sie auf einen Drittel. Stadtpräsident Andreas Balg hatte verschiedentlich die «Bremsaktivitäten der Denkmalpflege» angeprangert.

Der Kanton habe Arbon klargemacht, dass so der Schutzplan nicht genehmigungsfähig sei, sagte Gubser. Die Stadt hätte zwar ein Rechtsverfahren gegen den Kanton vor Verwaltungsgericht anstrengen können. «Doch für mich war das kein gangbarer Weg. Wir können keinen Konfrontationskurs fahren und vom selben Kanton dann erwarten, dass er der Stadt bei der Sanierung ihrer Finanzen hilft», kam für Gubser deshalb nur eine einvernehmliche Lösung in Frage.

Einigung mit Regierungsrätin Carmen Haag erzielt

Diese einvernehmliche Lösung sei mit Regierungsrätin Carmen Haag ausgehandelt worden, berichtete Stadtrat Peter Gubser am Dienstag im Parlament: «Wir haben uns mit ihr darauf geeinigt, dass der Regierungsrat den Schutzplan, so wie er angenommen worden war, in Kraft setzt. Und der Stadtrat sich seinerseits bereit ­erklärt, eine Ergänzung zum Schutzplan zu machen und diese via Gestaltungsplanverfahren durchzieht. Das ist für mich eine akzeptable Variante.»

Diese ergänzende Liste wurde Gubser zufolge durch eine Kommission, in der auch die Denkmalpflege Einsitz hatte, vorbereitet. «Weil sie aber noch nicht bereinigt ist, kann ich noch nicht über Zahlen von Schutzobjekten, Inhalt und finanzielle Auswirkungen sprechen.» Sobald die Liste «bereinigt und abgesegnet» sei, werde die Stadt offen kommunizieren, versprach Gubser.