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ARBON: Klares Ja zu nachgebessertem Budget

In zwei Schritten hat der Stadtrat das städtische Budget nachbessern müssen. Mit einer schwarzen Null haben es die Stimmbürger am Wochenende jetzt mit einer deutlichen Mehrheit genehmigt.

Der Voranschlag in seiner ersten Fassung mit einem Defizit von 1,7 Millionen Franken, wie es der Stadtrat zunächst vorgelegt hatte, hätte wohl die Volkshürde nicht genommen. Dass die Stimmbürger nicht mehr einfach bereit sind, hoch defizitäre Budgets durchzuwinken, hat die jüngere Vergangenheit gezeigt.

Wohlweislich hat denn auch das Parlament das erste Budget zurückgewiesen. Es wurde nachgebessert – und das Defizit halbiert. Das war allerdings noch nicht genug. Neben dem Härtefallausgleich von einer halben Million, die der Kanton der Stadt zusprach, hatte dieser einen um 650000 Franken erhöhten Soziallastenausgleich an eine Bedingung geknüpft: Die Stadt müsse ebenfalls nochmals über die Bücher und selber eine Viertelmillion an die zweite Nachbesserung beisteuern.

Die Vorgabe war klar: ein Voranschlag mit einer schwarzen Null. Diese Vorgabe hat der Stadtrat mit einem guten Dutzend weiterer Massnahmen sowohl auf der Ausgaben- wie der Einnahmenseite erfüllt und das Budget entsprechend korrigiert. Das Parlament hat es Mitte Januar genehmigt.

Steuerfussdiskussion zumindest vorerst sistiert

In der Volksabstimmung hat nun eine klare Mehrheit der Stimmberechtigten – 42,6 Prozent gingen an die Urne oder stimmten brieflich ab – das ausgeglichene Budget gutgeheissen: 2248 sagten Ja, 1079 legten ein Nein ein.

Das jetzt gutgeheissene Budget rechnet sogar mit einem geringen Ertragsüberschuss von 17600 Franken. Damit konnte auch eine drohende Steuerfusserhöhung abgewendet werden. Mit 76 Prozent hat die Stadt Arbon bereits heute den höchsten Steuerfuss der politischen Gemeinden im Kanton.

Auch an der «Rechnungsfront» sieht es weniger düster aus, als vor wenigen Monaten noch zu befürchten stand. Die Rechnung 2017, die der Stadtrat am 17. April präsentieren wird, werde mit einem Defizit von unter einer Million abschliessen, sagte Stadtrat Patrick Hug. Ursprünglich war von über zwei Millionen die Rede gewesen.

Max Eichenberger

max.eichenberger@thurgauerzeitung.ch

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