Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

ARBON: Keine Zeit für Geschenke

Vor knapp drei Jahren hatte sich die Stadt ein neues Parkierreglement gegeben. Im Praxistest fiel es jedoch bös durch. Stadtrat und Parlament brüten jetzt erneut darüber.
Max.eichenberger@thurgauerzeitung.ch

Viel Zeit hatte die Erarbeitung eines vermeintlich konsensfähigen und praktikablen Regelwerks erfordert. Es erwies sich trotzdem als kein guter Wurf. Im Januar 2015 war das Reglement in Kraft gesetzt worden. Zwei Jahre lang wollte man damit Erfahrungen sammeln und dann Bilanz ziehen. Doch schon bald zeigte sich, dass das Reglement mängelbehaftet war und Ungereimtheiten barg. Es sorgte in Teilen der Bevölkerung für rote Köpfe. Nicht zu Unrecht hallte es Kritik.

Über dringliche Sofortmassnahmen musste daher punktuell nachjustiert werden. So wurde bald schon die als stossend hoch empfundene Grundgebühr von drei Franken für Langzeitparkieren am See und ums Schwimmbad aufgehoben. Seitdem kostet die Stunde einen Franken. Man hat die Tarife für das Gewerbe moderater gestaltet. Und auch in aufmuckenden Quartieren gab es begründeten Anpassungsbedarf.

600000 Franken nimmt die Stadt an Parkgebühren ein

Noch während der zweijährigen Einführungsphase hatten das Ressort von Stadtrat Konrad Brühwiler und das Parlament die Weichen für eine Revision gestellt. Sie geriet nicht zu einer partiellen, sondern mit viel Zeitaufwand «zu einer generellen Revision», wie Kommissionspräsident Riquet Heller (FDP) anmerkte. In rekordverdächtigen zehn Sitzungen schliff die Kommission an der Fassung des Stadtrates.

Die erste Lesung im Parlament nun nahm erneut über ­eineinhalb Stunden Zeit in Anspruch. Pascal Ackermann (SVP) wollte, dass bei den Parkierfeldern die Gebühr erst ab der 31. und nicht ab der 1. Minute erhoben wird, kam aber mit seinem Antrag nicht durch. «Die Konsequenz wäre, dass es keine Kurzzeitparkplätze mehr gäbe», betonte Heller. Und Arturo Testa (EVP) mahnte: «In der finanziellen Situation, in der sich die Stadt befindet, können wir nicht noch Geschenke offerieren.» Immerhin 600000 Franken, das entspreche zwei Steuerprozenten, fliessen an Parkgebühren der Stadtkasse zu, zeigte Heller auf.

Nicht entsprochen wurde auch dem Antrag von Cyrill Stadler (FDP), keine fixen Gebührenbeträge ins Reglement zu schreiben, vielmehr einen Mindest- und Höchstbetrag. In dieser Bandbreite solle der Stadtrat die jeweiligen Gebühren auf Verordnungsebene festlegen. Heller gab zu bedenken: «Wenn das Volk noch abzustimmen hat, wird es auf die höchsten Beträge schauen.» Was heikel werden könnte.

Max Eichenberger

max.eichenberger@thurgauerzeitung.ch

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.