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ARBON: Im dummen Rank

Ohne Bewilligung hat ein Gastrobetreiber zwei Pergolas erstellt. Womöglich illegal. Verweigert sie die Stadt, wird sie abwägen müssen, ob ein Rückbau verhältnismässig wäre.
Max Eichenberger
Pergola als Sonnen- und Wetterschutz halbwegs versteckt im Kastaniengarten.

Pergola als Sonnen- und Wetterschutz halbwegs versteckt im Kastaniengarten.

Max Eichenberger

max.eichenberger@thurgauerzeitung.ch

Es war eine Provokation, die in dieser Dimension zum Präzedenzfall wird. Der Stadtrat will nach einem langen Verfahren bald entscheiden. Gionatan Capuano, Betreiber des Hotels Rotes Kreuz an der Seepromenade, lebt zu einem guten Teil von den Gästen, die es sich von Frühling bis Herbst in der lauschigen ­Gartenwirtschaft an touristisch attraktiver Lage wohl ergehen lassen. 108 Sitzplätze bietet der Kastaniengarten, 32 Plätze der Bereich gegen die Schlosswiese.

Auf die Saison rüstete Capuano auf: er liess im März je eine Pergola mit Sonnendach und Wetterschutz erstellen. 100000 Franken investierte er. Fürs Personal und die Gäste sei das eine gute Sache. Beide hätten weniger Stress, wenn Regen einsetze.

«Nicht fehlender Arbeitseifer»

Doch nicht bedacht hat er, gibt Capuano vor, dass er dafür eine Baubewilligung hätte einholen müssen. Oder: er hat willentlich unterlassen, ein Gesuch einzureichen. Jedenfalls stellte er die Baubehörde vor Tatsachen – und bekam deswegen Ärger. In dieser Zone dürfe nichts gebaut werden, hiess es zunächst aus dem Stadthaus auf die Provokation.

Die Stadt forderte den Gas­tronomen auf, ein Gesuch nachzureichen. Das sei üblich, wenn festgestellt werde, dass keine Bewilligung vorliege, sagte Stadtrat Peter Gubser jetzt gegenüber dem Parlament. Es laufe in solchen Fällen das ordentliche Verfahren an. Wenn ein Gesuch nicht bewilligt wird, müsse geprüft werden, ob es verhältnismässig ist, bei einer bereits erstellten Baute den Abbruch zu verfügen.

Weil in dieser Angelegenheit schon längere Zeit Funkstille herrscht, drängte Reto Gmür (SVP) auf «präzise Informationen» aus dem zuständigen Ressort. Er fragte konkret, ob hier ein Präzedenzfall geschaffen werde. Und welche Konsequenzen allenfalls der säumige Gesuchsteller zu gewärtigen habe.

Stadtrat Gubser zufolge ist das Verfahren noch hängig. «Das liegt aber nicht am fehlenden Arbeitseifer der Bauverwaltung.» Vielmehr sei die lange Verfahrensdauer auf die ergriffenen Rechtsmittel und Fristerstreckungen zurückzuführen. Schon das Gesuch selber sei erst nach einer nochmaligen Aufforderung eingereicht worden, erinnerte Gubser. Gegen die erstellten baulichen Einrichtungen seien Einsprachen eingegangen. Darum habe auch der Schriftverkehr mit den jeweiligen Stellungnahmen der Parteien Zeit gekostet. «So kann ein Verfahren – wie in diesem Fall – gut sieben oder acht Monate dauern.» Noch in diesem Monat sei aber ein Entscheid zu erwarten, kündigte Gubser an.

Capuano selber hatte genüsslich auf das Beispiel der Stadt verwiesen, die ihrerseits für einen Gastropavillon auf dem Hafendamm auch erst nachträglich ein Gesuch eingegeben hatte. Nur: dort ist noch kein Pflock eingeschlagen.

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