ARBON: Gebühren-Uhr tickt: Gnadenfrist läuft ab

Parkieranlagen mit mehr als hundert Plätzen bei Einkaufscentern wären in Arbon nach Reglement längst gebührenpflichtig. Doch noch nicht alle haben ein Ticketsystem in Betrieb. Der Stadtrat hat die Frist erstreckt. Doch bald gilt es auch für die Säumigen ernst.

Max Eichenberger
Drucken
Teilen
Mit Verzug, aber sie kommt: Beim Einkaufszentrum Novaseta in Arbon wird am 1. Juli die Parkiergebührenpflicht eingeführt. (Bild: Max Eichenberger)

Mit Verzug, aber sie kommt: Beim Einkaufszentrum Novaseta in Arbon wird am 1. Juli die Parkiergebührenpflicht eingeführt. (Bild: Max Eichenberger)

ARBON. Eigentlich wäre Parkieren auch in Parkieranlagen auf privatem Grund mit mehr als hundert Plätzen schon seit Januar 2015 gebührenpflichtig. Also vor allem bei Einkaufszentren wie der Novaseta. Damals war das nach längeren «Geburtswehen» zustande gekommene Parkierreglement der Stadt Arbon in Kraft getreten.

Übergangszeit strapaziert

Weil aber die Zeit nach der Verabschiedung des Reglements im Parlament bis zu diesem Termin relativ knapp bemessen war, hatte die Stadt den Betreibern grosser Parkieranlagen eine einjährige Übergangsfrist zugestanden. Seit bald einem halben Jahr müssten demnach die privat betriebenen Grossparkplätze bewirtschaftet und Ticket-Schranken installiert sein.

Doch das ist noch lange nicht überall der Fall. Dies, obwohl die Eigentümer nach Inkrafttreten des Reglements angeschrieben und einige zwischenzeitlich auch gemahnt worden sind.

Migros war der Musterknabe

Migros ist in der Neuüberbauung Rosengarten der Musterknabe. Lidl hatte in der Pündt in diesem Frühjahr nachgezogen. Aus verschiedenen Gründen – auch eigentümerrechtlicher Art – hat sich die Einführung der Gebührenpflicht bei der Novaseta verzögert. Laut Peter Wenk, zuständiger Abteilungsleiter bei der Stadt Arbon, hat der Stadtrat auf Gesuch hin die Frist erstreckt. Ab 1. Juli soll nun auch bei der Novaseta (Coop und Trabanten) Gebührenpflicht gelten. Dort wurden das U-Parking und die Aussenparkplätze als Einheit betrachtet.

Unter 100: Bei Aldi weiter gratis

Aldi an der Rütistrasse erreicht die Grenze von hundert Plätzen knapp nicht – darum ist die Anlage nicht von diesem Reglementspassus betroffen und muss dort kein Ticketsystem eingeführt werden. Der Fachmarkt Jumbo fiele zwar mit einem Angebot von über hundert Parkplätzen in die Gebührenpflicht.

Doch wäre es am jetzigen Standort am See Wenk zufolge unverhältnismässig, in der kurzen Zeit bis zum Umzug ins Saurer WerkZwei ein Ticketsystem zu installieren. Am neuen Standort würden dann im Herbst die dort erstellten 230 Parkplätze gebührenpflichtig. Zum selben Zeitpunkt übrigens wie beim Branchenkonkurrenten Coop Bau+Hobby im Morgental.

Mehr realisiert als bewilligt

Dort hat sich nämlich erst jüngst herausgestellt, dass tatsächlich mehr Parkplätze errichtet wurden, als in der ersten Baubewilligung ausgewiesen worden waren. Jetzt ist Coop Bau+Hobby darum angehalten worden, bis Herbst ein Ticketsystem zu installieren.

Gemäss Reglement ist die erste habe Stunde Parkierzeit gratis. Ab der 31. Minute kostet Parkieren – mindestens einen Franken pro Stunde. Den Centern lässt das Reglement einen gewissen Spielraum. Sie können nämlich der Kundschaft wiederum die Gebühr für die ersten 90 Minuten zurückerstatten. Wie sie das praktizieren, ist ihnen überlassen. Bei der Migros Rosengarten zum Beispiel kann man eine Stunde gratis parkieren.

Kontrolle: Voraussichtlich Stadt

Noch nicht geklärt ist, wer für die Überwachung zuständig ist. Laut Peter Wenk sind dazu noch Verhandlungen im Gang. «Wir gehen aber davon aus, dass die öffentliche Hand zu kontrollieren hat.»