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ARBON: Arboner Stadtrat muss aus dem Ratsaal hinaus

Die Anregung, die Exekutive mit drei vollamtlichen Stadträten zu bilden, stösst beim heutigen Fünfergremium zwar auf Skepsis. Manchen Ideen eines Bürgerforums zeigt es sich aber durchaus wohlgesinnt.
Max Eichenberger
Leiteten je eine von sechs Arbeitsgruppen: Dominik Diezi, André Mägert, Max Gimmel. Sie stellten dem Stadtrat den Bericht vor. (Bild: Max Eichenberger)

Leiteten je eine von sechs Arbeitsgruppen: Dominik Diezi, André Mägert, Max Gimmel. Sie stellten dem Stadtrat den Bericht vor. (Bild: Max Eichenberger)

Max Eichenberger

max.eichenberger@thurgauerzeitung.ch

In Arbon scheint in der Bürgerbasis mitunter das latente Gefühl vorzuherrschen, man sei von der politischen Führung und der Verwaltung abgekoppelt, werde zu wenig ernst genommen. Oder: es werde über die Köpfe hinweg entschieden; die verwaltende und gestaltende Politik spüre zu wenig den Puls des Volkes. Das sind Einzelstimmen, aber nicht wenige, die eine Kluft empfinden. Woraus punktuell Unzufriedenheit resultiert, der eine oder andere Fingerzeig – oder dann letztlich gar Desinteresse. Was nicht gut ist, wie einige Parlamentarier und Nichtparlamentar finden, denen die Stadt am Herzen liegt.

Sie schickten sich an, den «Dialog Arbon 2030» zu fördern, um die Kluft zu verringern. Ihr Antrieb: statt die Faust im Sack machen, sollten sich Bürgerinnen und Bürger einbringen, Anliegen formulieren, Verbesserungsvorschläge anbringen und Projekte kreieren. So entstand vor Jahresfrist die hauptsächlich, aber nicht nur, von Volksvertretern moderierte Basisbewegung «SAG WIE». Deren Kürzel steht programmatisch für: Stadt, Arbeit, Gemeinschaft, Wohnen, Infrastruktur und Einwohner.

78 mögliche Massnahmen auf 70 Seiten

Über diese Themenbereiche haben vierzig Arbonerinnen und Arboner in autonomen Gruppen in mehreren Zusammenkünften diskutiert, Vorschläge und Ideen erarbeitet und 78 mögliche Massnahmen zusammengetragen – im Wissen darum, dass diese «nicht einfach so durchsetzbar sind».

Ein 70-seitiger Schlussbericht war Ende 2017 im Kappeli vorgestellt worden (TZ 20.11.17). Vertreter der Gruppen haben ihn nun gegenüber dem vollzähligen Stadtrat erläutert. Und ziehen ein Zwischenfazit. Allgemein sei die Arbeit wohlwollend aufgenommen worden, berichtet Dominik Diezi. Sie wolle mithelfen, Arbon voranzubringen. Eigentliche No-Goes habe der Stadtrat wenige signalisiert. In Diezis Arbeitsgruppe stand neben der Qualität der städtischen Dienstleistungen, des Service public und der Kommunikation die Gemeindeordnung im Hauptfokus, die sich in einem Revisionsprozess befindet.

Nächstens werde der Stadtrat einen Entwurf vorlegen. Einige Vorschläge, so hofft Diezi, werde die Exekutive aufgreifen. «Angeregt haben wir zum Beispiel mehr Kompetenzen für das Parlament. Die Instrumente sollten ausgebaut werden.» Angeregt wird, dass die Geschäftsprüfungskommission nicht nur abgeschlossene, sondern mit Akteneinsicht auch laufende Geschäfte beurteilen kann.

Immer schwieriger nebenamtliche Stadträte zu finden

Auf Skepsis ist man hingegen mit der Idee gestossen, drei vollamtliche Stadträte zu installieren. Der Grund für den Vorstoss: «Es wird zunehmend schwieriger, nebenamtliche zu finden.» Die Finanzen will Diezi dem Stadtpräsidium zuschlagen, «sie sollen Chefsache werden.» Eine neue Ressortzuordnung wäre allenfalls nach Patrick Hugs Rücktritt machbar. Die Zusammenarbeit mit gegenseitiger Wertschätzung von Stadtrat und Parlament sei verbesserungswürdig. Dabei spielten auch weiche Faktoren eine Rolle: «Förderlich wäre etwa, wenn sich nach den Sitzungen auch die Stadträte auf ein Bier zu den Parlamentariern gesellten.»

Über das neue Rechnungsmodell würden Vergleiche mit anderen Städten, zum Beispiel beim Service public und bei anderen Leistungen, besser möglich, sieht der Stadtrat einen entsprechend geäusserten Wunsch als erfüllbar. Bei der Kommunikation sollen Bevölkerung und Entscheidungsträger insbesondere in schwierigen Dossiers und bei Infrastrukturvorhaben frühzeitig eingebunden werden. «Der Stadtrat muss aus dem Ratsaal hinaus.» Zu überlegen seien neue Formate der Informationsvermittlung und des -Austausches, möglicherweise im Rahmen von Quartieranlässen und Wechselausstellungen.

Altstadt und neue Stadtmitte vernetzen

André Mägert zufolge soll der Lebensraum Altstadt mit der neuen Stadtmitte vernetzt werden, «damit das Städtli nicht verhungert». Aus touristischer Sicht seien mehr und günstige Übernachtungsmöglichkeiten anzustreben, im Hafenareal ein Nutzungskonzept und ein Info-Point. Das wäre laut Max Gimmel auch der Integration förderlich. Die Stadt solle eine «aktive Rolle in der Wohnungspolitik» übernehmen. «Wir sind in der glücklichen Lage, dass der Leerwohnungsbestand tief ist. Es fehlen aber Baugebiete für Einfamilienhäuser.» Auch könnte die Stadt über ein gut ausgestattetes Landkreditkonto gezielt Grundstücke in Quartieren erwerben, diese entwickeln und aufzuwerten, um so Slumbildungen zu verhindern. Im Gewerbebau sei umzudenken, indem modulartig nutzbare Hallen gegenüber raumfressenden Einzellösungen forciert werden.

Weiter denkt man Open-Space-Modelle an, um Arbeitsmöglichkeiten vor Ort zu schaffen. Gimmel und seine Gruppe würden einen Kreativpreis für Renovationen zum Beispiel begrüssen, der den bisherigen Energiepreis ablöst. Gewünscht wird ausserdem im Verkehrsbereich, dass Tempo-30-Zonen, nicht überbordend, sondern zweckmässig-einfach gestaltet werden. Eine «starke Forderung» bleibe, so Gimmel, die Spange Süd (Verbindung Stachen - A1-Zubringer Süd) im Auge zu behalten.

Was sicher sei, betont das Sprecher-Trio: Die Gruppen führen den «Dialog Arbon 2030» weiter.

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