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ARBON: «Antwort nicht zufriedenstellend»

Vorstoss zum Kommunikationskonzept: Parlamentarier Dominik Diezi (CVP) sagt, der Stadtrat habe offenbar nicht verstanden, worum es gehe. Am Malaise werde sich nichts ändern.
Tanja von Arx

Tanja von Arx

tanja.vonarx@thurgauerzeitung.ch

Die Antwort würde das Kommunikationsmalaise gar noch bestätigen. Entweder habe der Stadtrat nicht verstanden, worum es gehe, oder er habe schlicht keine Lust etwas zu tun, sagt Parlamentarier Dominik Diezi. Auf jeden Fall ist die Rückmeldung zum Vorstoss betreffend das städtische Kommunikationskonzept laut dem Arboner CVP-Politiker «nicht zufriedenstellend».

Diezi und sein Fraktionskollege Roman Buff wollten vom Stadtrat wissen, wie das bereits ein Jahr zuvor verabschiedete Konzept umgesetzt würde. Dem Stadtrat stellten sie kein gutes Zeugnis aus. Die gängige Praxis würde zu einem Vertrauensmalaise in der Bevölkerung führen. Pikant: Auf einen ganzen Absatz an Fragen – «Welche Massnahmen gedenkt der Stadtrat zu ergreifen, um das offensichtliche und nun schon längere Zeit bestehende Malaise endlich in den Griff zu bekommen? Welche Verbesserungsmöglichkeiten sieht der Stadtrat konkret auf den Stufen Stadtpräsidium, Stadtrat als Kollegium und einzelne Stadträte?» – entgegnet der Stadtrat knapp: «Wir wollen uns weiterhin am Kommunikationskonzept orientieren.» An späterer Stelle heisst es dann, das Konzept setze grundlegende Leitplanken für die städtische Kommunikation und regle die Zuständigkeiten und Abläufe. Die Beurteilung, welche Kommunikation in einer konkreten Situation angemessen sei, beruhe hingegen auf einem individuellen Entscheid. «Daran kann das Kommunikationskonzept nichts ändern.»

Verzicht auf Begründung

Nach eigener Ansicht hat der Stadtrat bisher wohlüberlegt und bewusst jene Kommunikation gewählt, die er für angemessen hielt. Diezi und Buff führten fünf Fälle auf, in denen die Anwohner mit Fragen zurückgelassen worden seien. Der Bericht «Riz» zu den hohen Sozialhilfekosten etwa sei ihnen fünf Monate lang vorenthalten worden, über die Aufhebung der Posthaltestelle in der Altstadt habe man mit Verzug kommuniziert und hinsichtlich des Hotel Metropol seien Aussenstehende die Zusammenhänge unklar. Der Stadtrat verzichtet auf eine Begründung. «Das würde den Rahmen der Beantwortung sprengen.» Stattdessen zeigt er das kommunikative Vorgehen im Hinblick auf den Lebensraum Altstadt auf.

Diezi und Buff kritisierten zudem, dass der Stadtrat das Kommunikationskonzept vorstellte. Der Stadtrat ist indes der Ansicht, dies sei ein internes Arbeitsinstrument. Betroffene habe man informiert, und es sei auf der städtischen Webseite aufgeschaltet. Ferner erachtet der Stadtrat den umfragebasierten Lebensqualitätsindex, der Arbon im Vergleich zu anderen Städten hinsichtlich Kommunikation kläglich dastehen lässt, als «nicht repräsentativ». Dem Hinweis, man könne die Verantwortung für die Kommunikation auf mehrere Schultern und nicht nur auf jene des Stadtpräsidenten verteilen, begegnet er des Weiteren ausweichend. Die Hauptverantwortung liege beim Präsidenten, aber auch bei anderen Stadträten und der Stadtschreiberin. Final entscheide in aller Regel der Gesamtstadtrat.

«Die Erwartung ist vermessen»

Zuletzt sagt der Stadtrat, es sei vermessen zu erwarten, dass ein vor Jahresfrist in Kraft gesetztes Konzept bereits in allen Belangen einwandfrei umgesetzt wäre. Die Kommunikation sei in jüngerer Vergangenheit durch Stadtgespräche, städtische Mitteilungen und themenbezogene Infoveranstaltungen merklich verbessert worden, und man wolle sie weiter verbessern. Für Diezi ist klar: An der Kommunikation wird sich nichts ändern. «Obschon dies mein Wunsch wäre.»

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