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ARBON: An Steuererhöhung vorbeigeschrammt

Eine Korrektur schien unumgänglich, so unpopulär die Massnahme wäre, um die Stadtfinanzen wieder halbwegs ins Lot zu bringen. Hätte nicht das Finanzdepartement einen höheren Lastenausgleich gewährt. Jetzt verzichtet die Kommission auf ihren Antrag.
Max Eichenberger

Max Eichenberger

max.eichenberger@thurgauerzeitung.ch

Mehr als 1,7 Millionen hatte das Defizit im Budget 2018 ausgemacht, bevor das Parlament dieses zurückwies. Seiner Forderung nach einem ausgeglichenen Voranschlag ist der Stadtrat zwar nicht nachgekommen. Er schönte es auf ein Minus von noch 890 000 Franken.

Die Mehrheit der Mitglieder der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGK) erachtet es als «befremdlich», dass sich der Stadtrat bei dem satten Bilanzfehlbetrag und den nicht eben verheissungsvollen Prognosen nicht zu einer Steuerfusserhöhung habe durchringen können. Die Finanzen zu sanieren sei «Aufgabe der Exekutive» und könne nicht allein dem Parlament überlassen werden, so der kritische Tenor.

Finanzkommission wollte drei Prozent mehr beantragen

Darum hatte die FGK ursprünglich vor, an der Budgetsitzung des Parlaments in einer Woche eine Steuerfusserhöhung von drei Prozent zu beantragen. Doch dann kam noch vor Weihnachten die erfreuliche Kunde aus Frauenfeld, dass der Kanton der Stadt Arbon einen zusätzlichen Lastenausgleich von 650 000 Franken gewährt und so die drückenden Sozialhilfekosten besser abgefedert werden können.

Ein Teilerfolg auf dem Weg hin zu einem solidarischeren Finanzausgleich. Deshalb lässt die Kommission, wie sie beschlossen hat, ihren bereits vorbereiteten Antrag fallen. Denn: Mit weiteren noch vorzunehmenden Ausgabenkürzungen von einer Viertelmillion Franken, woran auch das kantonale Finanzdepartement die höheren Zahlungen geknüpft hatte, sei das von der FGK gesteckte und auch vom Kanton klar vorgegebene Ziel eines ausgeglichenen Budgets erreichbar.

Kürzungsanträge in der Hinterhand

Jetzt wartet die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission die angekündigten Vorschläge des Stadtrates erst einmal ab, ehe sie dann allenfalls selber noch agiert. In der Hinterhand hält sie verschiedene Kürzungsanträge insbesondere bei den Besoldungen. Bei der vom Stadtrat geplanten Stellenaufstockung in einzelnen Bereichen hat sie schon mal Bremsbereitschaft erstellt.

Von der sparfreudigsten Seite hat sich auf dem bisherigen Weg zu einem neuen Budget das Ressort Bau gezeigt. Es hat seinen Budgetaufwand um gut 400 000 Franken reduziert. Unter anderem wird eine geplante Stelle in der Abteilung Tiefbau nicht besetzt oder beim Unterhalt eigener Liegenschaften vorgesehene Arbeiten nicht ausgeführt (Ersatz Bodenbeläge und Beleuchtung im Stadthaus; Ersatz Holzfassade Schwimmbadgebäude).

Verschiedentlich hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass die Arboner sehr kritisch die Aufwendungen für externe Gutachten und Dienstleistungen hinterfragen. Der Stadtrat hat sich als lernfähig erwiesen und hat im Bereich Planung Budgetpositionen entsprechend angepasst. Noch nicht in diesem Jahr, aber 2019 dürfte nach abgebrochenen oder verwehrten Anläufen die Abfallgrundgebühr kommen. Nicht zuletzt der Kanton macht Druck auf eine vollständige Eigenfinanzierung. Bei den Sicherheitspatrouillen gibt es kleine Abstriche.

Steuereinnahmen sprudeln nicht wie erhofft

Die Feuerwehr wird mit dem vorläufigen Verzicht auf eine neue Motorspritze und längeren Unterhaltsintervallen bei Gebäuden und Fuhrpark auskommen müssen. Generell wird der Unterhalt zurückgefahren. Abstriche gibt es auch bei der Kultur. Auf der Einnahmenseite unterstreichen die faktisch beschlossenen höheren Einzeleintritte bei den Bädern den Handlungswillen. Eine «umfassendere Preisanpassung» kündigt der Stadtrat auf die Saison 2019 oder 2020 an. Bei den Hafenatarifen wird 2019 ebenfalls nachgezogen.

Grund zur Sorge bereitet auch der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission die Entwicklung bei den Steuereinnahmen. So hat man aufgrund der Hochrechnung 2017 das ursprüngliche Soll um 373 000 Franken nach unten korrigiert. Investitionen sind im laufenden Jahr netto noch 4,15 Millionen Franken vorgesehen. Mit weniger Mitteln als ursprünglich geplant wird das Restaurant Strandbad umgebaut. Auf Sparflamme setzt der Stadtrat ausserdem den Unterhalt der Gemeindestrassen.

Öffentliche Parlamentssitzung unter anderem mit dem Traktandum «Budget» im Seeparksaal: Dienstag, 16. Januar, 17 Uhr.

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