2013 eine Einheitsgemeinde

Der Gemeinderat der Politischen Gemeinde und der Schulrat haben vorgespurt: Jetzt sollen die Steinacher Bürger der beantragten Einheitsgemeinde zustimmen.

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steinach. Am nächsten Mittwoch, 15. Juni, findet in Steinach eine ausserordentliche Bürgerversammlung der Schulgemeinde Steinach statt. Sie hat wegweisenden Charakter. Denn die Schule soll mit der politischen Gemeinde zu einer Einheitsgemeinde verschmolzen werden.

Vereinbarung unterzeichnet

Dabei muss die Bürgerschaft über die Genehmigung der Inkorporationsvereinbarung abstimmen. Diese haben der Schulrat und der Gemeinderat Anfang Mai genehmigt und unterzeichnet. Mit der Zustimmung zu dieser Vereinbarung wird die Schulgemeinde auf 1. Januar 2013 in die Politische Gemeinde Steinach eingebunden.

Die Politische Gemeinde Steinach übernimmt auf den genannten Zeitpunkt die Aufgaben, Rechte und Pflichten der Schulgemeinde Steinach.

Über die Details zur geplanten Einheitsgemeinde sind die Steinacher Bürger hinlänglich über das Gemeindeorgan und das Gutachten der Schulgemeinde orientiert worden.

Auf Beginn des Jahres 2013

Bei einer Zustimmung der Schulbürgerschaft zur Inkorporationsvereinbarung wird diese anschliessend für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der politischen Gemeinde dem fakultativen Referendum unterstellt. Wird dieses nicht ergriffen, wird die Einheitsgemeinde in Steinach nach der Genehmigung der Vereinbarung durch das Bildungsdepartement und das Departement des Innern auf Beginn des Jahres 2013 umgesetzt.

Gemeindeordnung separat

Im Gutachten der Schulgemeinde, welches in der vergangenen Woche in alle Haushaltungen verteilt worden ist, wurde auch der Entwurf der neuen Gemeindeordnung abgedruckt. Diese zeigt auf, wie die Einheitsgemeinde organisiert werden könnte. Die Gemeindeordnung ist aber nicht Gegenstand der Schulbürgerversammlung. Über diese müsste an einer ausserordentlichen Bürgerversammlung der Politischen Gemeinde Steinach im Spätherbst 2011 entschieden werden. (grs)

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