Zweiter Anlauf für Obertorplatz

Vor einem Jahr lehnten die Lichtensteiger die Sanierung des Obertorplatzes ab. Eine CVP-Petition macht einen zweiten Anlauf möglich. Der Kanton würde das unveränderte Projekt wieder auflegen. Eine Konsultativabstimmung soll Klarheit schaffen. Ein Referendum wäre aber nicht mehr möglich.

Hansruedi Kugler
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LICHTENSTEIG. Die Lichtensteiger Politik war am 26. September 2010 konsterniert: Der Gemeinderat und die vier Ortsparteien hatten sich für die Sanierung des Obertorplatzes eingesetzt. An der Urne hiess es dann aber: 353 Nein, 241 Ja. Das Kantonsstrassenprojekt hätte die Gemeinde rund 400 000 Franken gekostet. Den Rest des auf 1,18 Millionen Franken veranschlagten Projektes hätte der Kanton übernommen. Der Gemeinderat sah dies neben der optischen Aufwertung und höheren Fussgängerfreundlichkeit als Steilpass für eine günstige Sanierung der Werkleitungen unter dem Obertorplatz. Die Gegner des Projekts hingegen argumentierten, der Wechsel des Vortritts mache den Platz unsicherer und führe zu Staus. Zudem sei eine Sanierung derzeit gar nicht nötig.

Leitung schlechter als vermutet

Am 28. November legt der Gemeinderat die Sanierung des Obertorplatzes den Lichtensteigern nochmals vor. Den Anstoss gegeben hat die CVP-Ortspartei mit einer Petition. Deren Präsident Bruno Sutter sieht die Infrastruktur in Gefahr. Der Gemeinderat hat die Petition aufgenommen und vom kantonalen Tiefbauamt die Zusage erhalten, dass der Kanton bereit sei, das Projekt nochmals aufzulegen. In der Zwischenzeit hätten insbesondere die Sanierungen an der Grabengasse gezeigt, dass das Leitungsnetz im Städtli in schlechterem Zustand sei, als dies das Alter der Leitungen vermuten liessen, sagt Stadtpräsident Roger Hochreutener. Wahrscheinlich müssten auch die Wasser- und Abwasserleitungen unter dem Obertorplatz sehr bald erneuert werden. Zu diesem Schluss kamen auch die Ingenieure, die für den Generellen Entwässerungsplan GEP die Leitungen untersucht haben.

Kanton greift in die Schublade

Urs Kost, Leiter des kantonalen Tiefbauamtes, bestätigt, dass der Lichtensteiger Stadtpräsident bei ihm die Chancen eines Wiedererwägungsgesuchs erfragt habe. Nach dem Nein der Lichtensteiger im September 2010 habe das Tiefbauamt das Projekt schubladisiert, aber vorläufig im laufenden 15. Strassenbauprogramm belassen. Der Grund: «Es handelt sich um ein Kantonsstrassenprojekt. Die Ablehnung ist nur auf Gemeindeebene passiert. Wir vom Tiefbauamt sind nach wie vor überzeugt, dass dieses Projekt die einzig vernünftige Lösung für den Obertorplatz darstellt.» Deshalb sei das Tiefbauamt bereit, das Projekt Sanierung Obertorplatz wieder aus der Schublade zu holen – falls die Lichtensteiger das so wollen. Einzige Voraussetzung: «Wir präsentieren nochmals exakt dasselbe Projekt. Eine Überarbeitung kommt nicht in Frage.»

Kostengünstige Variante

Finanziell sei das Kantonsstrassenprojekt eine grosse Chance, sagt Roger Hochreutener. Innerhalb der nächsten Jahre müssten die Leitungen ohnehin ersetzt werden, alles andere wäre fahrlässig. Im Sommer 2010 war der Obertorplatz wegen einer lecken Leitung unterspült und im Sommer hat der Rohrbruch in der Steigstrasse das Städtli aufgeschreckt. «Wenn wir selbst die Sanierung auslösen müssen, kommt uns der Obertorplatz rund doppelt so teuer, schätzungsweise 800 000 Franken», sagt Roger Hochreutener.

Kein Referendum mehr möglich

Am 28. November will der Lichtensteiger Gemeinderat nun die Stimmung bei der Bevölkerung einfangen – die Konsultativabstimmung hat aber keine bindende Kraft für den Gemeinderat. Das hat mit der neuen Gemeindeordnung zu tun, die im März von der Bürgerversammlung gutgeheissen wurde und ab 1. Januar 2011 in Kraft ist. Darin ist in Artikel 31 festgehalten, dass der Gemeinderat bei Strassenbauten des Kantons mit einem Gemeindeanteil bis 500 000 Franken abschliessend entscheidet. Erst wenn der Gemeindeanteil diesen Betrag übersteigt, untersteht der Entscheid des Gemeinderates dem fakultativen Referendum. In der alten Gemeindeordnung war das fakultative Referendum nur abhängig von den Gesamtkosten des Projektes: Die entscheidende Grenze lag bei einer Million Franken. Umso entscheidender ist also das Resultat der Konsultativabstimmung. Roger Hochreutener hofft auf ein deutliches Resultat. Anschliessend wird der Gemeinderat das Resultat diskutieren und über die Neuauflage des Sanierungsprojektes entscheiden: «Aber sicher nicht gegen den Willen der Mehrheit», versichert Roger Hochreutener. Die beiden treibenden Personen hinter dem Referendum vor einem Jahr, Peter Hüberli und Ruedi Ehrbar, wollen die veränderte Situation noch nicht kommentieren. «Wir werden uns am Infoanlass eine Meinung bilden», sagt Peter Hüberli.

Information und Konsultativabstimmung Obertorplatz 28. November, 19.30 Uhr Alte Turnhalle Lichtensteig