IG Tüüfner Engpass will Abstimmung über Tunnelprojektierungskredit verhindern

Die IG Tüüfner Engpass will die Abstimmung über den Projektierungskredit zur Tunnellösung kommenden Mai verhindern. Kommende Woche startet sie mit der Unterschriftensammlung für eine Initiative. 

Astrid Zysset
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Kämpft gegen die Doppelspur: Felix Gmünder. Hier ergreift er das Wort an der öffentlichen Versammlung vom Montagabend. Bild: Astrid Zysset

Kämpft gegen die Doppelspur: Felix Gmünder. Hier ergreift er das Wort an der öffentlichen Versammlung vom Montagabend. Bild: Astrid Zysset

Damit hatte wohl kaum jemand gerechnet: Der Gemeinderat kündigte an, dass in Teufen am 17. Mai 2020 über einen Projektierungskredit abgestimmt werden kann). Mit diesem sollen die genauen Kosten für eine Tunnellösung eruiert werden. Noch überraschender: Die IG Tüüfner Engpass, welche sich für einen entwicklungsfähigen Dorfkern einsetzt, will diese Abstimmung verhindern. Das zumindest lässt Felix Gmünder, Mediensprecher der IG, verlauten. «Die Frage nach dem Tunnel kommt zu früh. Zuerst müssen die Vor- und Nachteile der Doppelspur sachlich dargestellt werden. Erst dann ist eine Tunnelabstimmung unter objektiven Gesichtspunkten möglich.»

Will heissen: Zuerst soll, wenn es nach dem Willen der IG geht, über die geplante Doppelspur abgestimmt werden. Was Gmünder seit Jahren vermisst, ist eine sachliche Darstellung der Konsequenzen und der tatsächlichen Ausgestaltung des Projekts. «Die weichen Faktoren wie eine mögliche Verstädterung, eine Verminderung der Lebensqualität und die unzureichende Sicherheit für den Langsamverkehr werden immerzu ausgeblendet.» Und dies geschehe mit Absicht. Der Gemeinderat sei voreingenommen, ist der IG-Mediensprecher überzeugt. Von politischer Seite her werde die Doppelspur propagiert, ungeachtet der Anliegen der Bevölkerung. «Wir müssen doch wissen, wo es eng wird im Dorf, wo Velostreifen angebracht würden und wie die tatsächliche Ausgestaltung des Dorfkerns sich präsentiert. Das alles wird aber verschwiegen», so Gmünder. Er befürchtet deshalb, dass eine Abstimmung über einen Tunnel, ohne vorgängig die Auswirkungen der Doppelspur durchleuchtet zu haben, genau so enden wird wie 2015. Damals kam ein Tunnelprojekt zwischen Bahnhof und Stofel an die Urne. Die Bevölkerung verwarf jedoch diese Idee. «Die Geschichte wiederholt sich, wenn wir jetzt nicht die Ausgangslage ändern», so Gmünder. Zuerst soll die Bevölkerung darum die Gelegenheit bekommen, aufgrund von sämtlichen konkreten Grundlagen über die Doppelspur abstimmen zu dürfen. Die Tunneldiskussion würde erst später folgen.

Kommende Woche beginnt die IG mit dem Sammeln der Unterschriften. 150 sind für das Zustandekommen einer Initiative gemäss Teufner Gemeindeordnung notwendig. Gmünder rechnet mit 200 bis 400, die sie schnell zusammen bekommen würden, sodass die Initiative eingereicht werden könnte. Die Zeit drängt. Ob die Abstimmung über den Projektierungskredit im Mai tatsächlich rechtzeitig verhindert werden kann, ist ungewiss. «Wir lassen es aber nicht unversucht», so der IG-Mediensprecher weiter. Eine Frage aber bleibt: Ist eine Abstimmung über die Doppelspur überhaupt zulässig? Dieses Projekt untersteht dem Eisenbahngesetz, und liegt in der Entscheidungshoheit des Bundesamtes für Verkehr. Gmünder führt jedoch aus, dass die Initiative einer materiellen Prüfung standhalten würde. «Wir haben die Idee von einem Staatsrechtler prüfen lassen. Dieser ist der Ansicht, dass eine Abstimmung rechtens wäre.» Würde die Doppelspur an der Urne abgelehnt, müsste der Gemeinderat eine Alternative ausarbeiten. Und diese könnte dann auch einen Tunnel beinhalten.