Zu Herisau XXL fusionieren?

HERISAU. SVP-Einwohnerrat Ralf Menet wünscht sich, dass der Kanton beim Thema «Gemeindefusionen» eine aktivere Rolle einnimmt. Für ihn ist sogar eine einzige Gemeinde im Hinterland denkbar.

Patrik Kobler
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«Abwehrhaltung spürbar»: Einwohnerrat Ralf Menet ortet in den umliegenden Gemeinden Vorbehalte gegen Herisauer Anliegen. (Bild: rf)

«Abwehrhaltung spürbar»: Einwohnerrat Ralf Menet ortet in den umliegenden Gemeinden Vorbehalte gegen Herisauer Anliegen. (Bild: rf)

Auf die Frage, ob er sich eine Fusion der Hinterländer Gemeinden wünscht, reagiert SVP-Einwohnerrat Ralf Menet ausweichend. «Mein Wunsch ist es, dass man sich jetzt intensiv mit dem Thema Kantonsstrukturen befasst», sagt er. Deshalb hat er für die anstehende Fragestunde im Einwohnerrat einen bemerkenswerten Beitrag eingereicht. Er möchte vom Gemeinderat unter anderem wissen, wie dieser zu Gemeindefusionen respektive der Integration einer oder mehrerer umliegender Gemeinden zu Herisauer Quartieren steht.

Ohne Zwang handeln

Als Beweggründe für seinen Beitrag nennt Ralf Menet: «Der Kanton kämpft mit einem strukturellen Defizit. Und die finanzielle Lage ist in vielen umliegenden Gemeinden angespannt.» Ein Grossteil der Belastung würden die Sozial- und Schulkosten ausmachen. Deshalb muss seiner Ansicht nach geprüft werden, wie diese Kosten gesenkt werden können. Eine mögliche Lösung sei, weitere Dienstleistungen zusammenzufassen. Er könnte sich etwa eine gemeinsame Oberstufe der Hinterländer Gemeinden vorstellen. «Theoretisch», so Menet, «wäre es auch möglich, die Gemeinden zu fusionieren.» Wichtig sei allerdings, dass die Lösung für alle Seiten stimme. Er wünscht sich, dass der Kanton das Thema vorantreibt und die gesetzlichen Grundlagen für Strukturbereinigungen schafft. «Jetzt können wir noch ohne Zwang handeln, später müssen wir vielleicht aus der Not reagieren.

Abwehrreflex gegen Herisau

Allerdings: In seinem Beitrag spricht Ralf Menet ein weiteres Thema an. Er konstatiert: «Im Kanton ist eine grosse Abwehrhaltung gegenüber Herisauer Anliegen spürbar.» Als Beispiele nennt er die Ersatzwahl in den Verwaltungsrat der Appenzeller Bahnen, wo der Gemeindepräsident von Waldstatt seinem Amtskollegen aus Herisau vorgezogen worden war, oder die gerechte Verteilung der Kantonsratssitze. Zurzeit befindet sich ein Neuverteilung in der politischen Diskussion, die Herisau vier zusätzliche Sitze zulasten von kleineren Gemeinden bringt. «Obwohl die Neuverteilung mehr Gerechtigkeit bringt, wird sie von kleineren Gemeinden bestritten», zeigt sich Menet enttäuscht. Für ihn ist die Anpassung «eine Selbstverständlichkeit».

Der Gemeinderat wird an der nächsten Einwohnerratssitzung vom Mittwoch, 10. September, Stellung zu den Fragen von Ralf Menet nehmen.

Einwohnerrat Ralf Menet. (Bild: pk)

Einwohnerrat Ralf Menet. (Bild: pk)

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