«Wir waren sehr erstaunt»

Michael Fuhrer als Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission beurteilt die Einsetzung einer PUK als überflüssig, da seine Kommission alle Unterlagen erhalten habe.

Monika Egli
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Michael Fuhrer, Präsident Staatswirtschaftliche Kommission. (Bild: Archiv apz)

Michael Fuhrer, Präsident Staatswirtschaftliche Kommission. (Bild: Archiv apz)

AUSSERRHODEN. «Alle Fakten zu den Entschädigungen 2012 des Verwaltungsrats (VR) des Spitalverbunds (SVAR) sind im Bericht 2013 der Staatswirtschaftlichen Kommission (StwK) über vier Seiten dargelegt. Wir von der Kommission waren sehr erstaunt, dass dies im Parlament keinerlei Reaktionen ausgelöst hat. Wir haben das nicht verstanden», sagt Michael Fuhrer, Präsident der StwK. In den letzten Tagen wurde da und dort gefordert, die StwK solle die Bezüge nochmals detailliert untersuchen. Gemäss Michael Fuhrer erübrigt sich das – die Fakten seien auf dem Tisch. Er sieht auch keinen Gewinn in der Einsetzung einer PUK (Parlamentarische Untersuchungskommission), obwohl eine solche Zeugen einvernehmen könnte. Michael Fuhrer sagt, die StwK habe alle Unterlagen erhalten.

«Aus moralischen Gründen»

Der Ruf nach einer PUK wurde auch damit begründet, verlorene Glaubwürdigkeit und Vertrauen zwischen Regierung und Kantonsrat sowie Behörden und Bevölkerung wieder herzustellen und eine politische Bewertung zu erhalten, die in der Stellungnahme der Regierung weitgehend fehle (Kantonsrat Peter Gut, Ausgabe vom 14. November). Michael Fuhrer verweist auf den StwK-Bericht. Dort schrieb die Kommission: «Die StwK bedauert, dass trotz der vielen markant von den Regelungen des Regierungsrates abweichenden Bezüge keine Rückforderungen verlangt wurden. (…). Auch von Seiten des Verwaltungsrates des SVAR hätte aus moralischen Gründen eine Rückgabe der aus Sicht der StwK ungerechtfertigten Entschädigungen erwartet werden dürfen.» Es liege in der Kompetenz des Regierungsrates, die Rückforderungen zu stellen; er habe bekanntlich darauf verzichtet.

«Rollen nicht geregelt»

Rückmeldungen aus der Bevölkerung zeigen, dass die beiden Regierungsräten Köbi Frei und Matthias Weishaupt als Mitschuldige betrachtet werden. Köbi Frei wurde vom Regierungsrat in den Verwaltungsrat des SVAR delegiert. Matthias Weishaupt ist Vorsteher des Gesundheitsdepartements. Michael Fuhrer verweist wiederum auf den Bericht der StwK: «Die Rollen der Aufsicht und Oberaufsicht waren nicht definiert.» Die StwK habe deshalb in ihrem Bericht 2013 folgenden Denkanstoss unterbreitet: «Der Regierungsrat muss sich klare Regeln auferlegen, wie ein solches Mandat als Vertretung des Gesamtregierungsrates ausgeführt werden soll. Insbesondere muss eine aktive Informationspolitik aus dem VR in den Regierungsrat institutionalisiert werden.» Die Informationen, sagt Michael Fuhrer, seien 2012 in beide Richtungen ungenügend geflossen. «Wir sind laufend daran zu überprüfen, was einerseits im VR des SVAR läuft und ob andererseits unsere Vorschläge aus dem Bericht 2013 vom Regierungsrat aufgenommen und umgesetzt werden.»

Ruth Metzler, Appenzell alt Bundesrätin, Vizepräsidentin. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 137 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen). (Bilder: pd)

Ruth Metzler, Appenzell alt Bundesrätin, Vizepräsidentin. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 137 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen). (Bilder: pd)

Agnes Glaus, St. Gallen Tumorzentrum ZeTuP St. Gallen. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 50 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen).

Agnes Glaus, St. Gallen Tumorzentrum ZeTuP St. Gallen. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 50 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen).

Marie-Theres Hofmann Inhaberin BGM Forum Schweiz, Zug. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 68 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen).

Marie-Theres Hofmann Inhaberin BGM Forum Schweiz, Zug. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 68 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen).

Othmar Kehl, Grub Konsiliararzt Spital Heiden. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 34 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen).

Othmar Kehl, Grub Konsiliararzt Spital Heiden. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 34 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen).

Köbi Frei, Heiden Regierungsrat, Finanzdirektor. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 44 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen).

Köbi Frei, Heiden Regierungsrat, Finanzdirektor. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 44 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen).

Christian Lienhard, Appenzell Direktor Hotel Hof Weissbad. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 50 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen).

Christian Lienhard, Appenzell Direktor Hotel Hof Weissbad. Gemäss Spitalverbund Bezug Fixum und Sitzungsgelder 2012: 50 000 Franken (plus evtl. nicht ausgewiesene Spesen).