«Wir empfanden das als Affront»: Darum sind die Gespräche zwischen der IG Tüüfner Engpass und dem Gemeinderat gescheitert

Der Konflikt zwischen der IG Tüüfner Engpass und dem Gemeinderat ist wieder aufgeflammt. In einem Schreiben an die Mitglieder erklären die Gegner der Doppelspur, warum die Gespräche gescheitert sind. Die IG wirft der Gemeinde unter anderem fehlende Neutralität vor.

Margrith Widmer
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Die Diskussionen um die künftige Verkehrsführung in Teufen halten an.

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Bild: SGT

Der Ediktentwurf des Gemeinderats Teufen für die Abstimmung vom 27. September mit Tunnelkredit und Konsultativabstimmung zur Doppelspur lese sich wie eine «Werbeschrift». Dies und das Ultimatum des Gemeinderats, das Rechtsverfahren sofort zu stoppen – sonst gebe es keine Konsultativabstimmung, waren die Gründe für den Abbruch der Gespräche zwischen IG und Gemeinde.

Harte Gespräche

Die IG Tüüfner Engpass schreibt in einem Brief an ihre über 200 Mitglieder: «Der Gemeinderat macht zwar eine Konsultativabstimmung zur Doppelspur, setzt sich aber mit allen Mitteln für die Doppelspur ein! Wir empfanden das als Affront.»

Und weiter heisst es: Mit Rückblick auf den Verhandlungsstil des Gemeinderates vom 9. Juni und das Verhalten des Gemeindepräsidenten und -rates in dieser Sache, sei das alles bei genauer Betrachtung nicht weiter überraschend gewesen.

Die IG hatte Ende vergangener Woche mitgeteilt, sie habe die von ihr initiierten Gespräche mit der Gemeinde abgebrochen. Das Gespräch vom 9. Juni sei sehr hart gewesen, schreiben die Co-Präsidenten Rolf Brunner und Philipp Schuchter. Es seien zwei Pausen zum Rückzug in Beratungen nötig gewesen; die Verhandlung sei beide Male auf der Kippe gestanden.

Die wichtigsten Anliegen

Dennoch habe die IG den Eindruck gewonnen, der Gemeinderat würde auf ihre wichtigsten Anliegen im Ediktentwurf eingehen. Dann hätte die IG die Initiative und das Rechtsverfahren gegen die Ungültigkeitserklärung der Initiative gestoppt.

Die beiden wichtigsten Anliegen waren: «Kann die Genauigkeit der Kosten für eine Tunnellösung von plus/minus 15 Prozent für weniger als die Hälfte von 4.1 Mio. Franken und in wesentlich kürzerer Zeit als in 3,5 Jahren ermittelt werden?» Und: Bei der Durchführung einer Konsultativabstimmung zur Doppelspur, zusätzlich zur Abstimmung für einen Tunnel-Projektkredit: Die Gemeinde halte sich im Edikt mit einer Empfehlung für die Doppelspur stark zurück.

Gemeinde beharrt auf Projekt

Die erste Frage wurde laut IG vom zuständigen Ingenieurbüro bestätigt: Die Kostengenauigkeit von plus/minus 15 Prozent könne in einer Projektstudie für weniger als zwei Millionen Franken und in weniger als zwei Jahren erhalten werden. Damit wollte die IG den Entscheid durch die Stimmberechtigten pro/kontra Tunnel beschleunigen und Kosten sparen. In ihrem Brief vom 2. Juli an die IG Tüüfner Engpass beharrte die Gemeinde jedoch auf dem teuren, lange Zeit beanspruchenden Auflageprojekt.

Die Gemeinde bestand ausserdem darauf, dass die IG die Initiative und das Rechtsverfahren umgehend stoppen müsse. Sonst werde sie die Konsultativabstimmung über die Doppelspur nicht in die Abstimmungsvorlage aufnehmen. «Das Schlimmste aber war – und das brachte bei uns das Fass zum Überlaufen – dass sich der Ediktentwurf wie eine Werbeschrift las», empörte sich die IG.

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