Wann ist ein CVP-Brief anonym?

LICHTENSTEIG. Ein weiterer Schauplatz im Wahlkampf um das Stadtpräsidium von Lichtensteig ist das Verhältnis von Stefan Rosenblum zur CVP-Ortspartei.

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LICHTENSTEIG. Ein weiterer Schauplatz im Wahlkampf um das Stadtpräsidium von Lichtensteig ist das Verhältnis von Stefan Rosenblum zur CVP-Ortspartei. Am Podium vom Montagabend sagte Stefan Rosenblum, er habe per anonymem Brief seinen Mitgliederbeitrag für die CVP Lichtensteig zurückgeschickt bekommen, den er im April 2012 erstmals einbezahlt habe. Gestern reagierte der CVP-Vorstand mit einem Leserbrief. Darin behauptet der CVP-Vorstand, der Brief mit dem retournierten Mitgliederbeitrag von 40 Franken sei keineswegs anonym, zwar ohne Unterschrift, aber mit Absender «CVP Lichtensteig» versehen gewesen. Stefan Rosenblum sei zudem nie Mitglied der CVP Lichtensteig gewesen, weil es dazu Wohnsitz in Lichtensteig und einen Beschluss des Vorstandes brauche.

«Ungebeten» an der CVP–HV

Stefan Rosenblum ist CVP-Mitglied in St. Gallen und ist dort auch Stadtparlamentarier. Am 2. Mai wollte er sich als Kandidat für das Stadtpräsidium auch der Lichtensteiger CVP an deren Hauptversammlung vorstellen. Im Vorfeld hatte er den Mitgliederbeitrag einbezahlt und allen CVP-Mitgliedern einen Brief geschrieben, in dem er sich selbst unter dem Motto «Stefan Rosenblum – Die CVP verteidigt das Stadtpräsidium» zur Wahl empfiehlt. Der Vorstand der CVP Lichtensteig hatte aber schon im April, einen Tag nachdem Roger Hochreutener (ebenfalls CVP) seinen Verzicht auf eine Wiederwahl bekannt gegeben hatte, die Kandidatur des parteilosen Lichtensteiger Gemeinderatsschreibers Mathias Müller unterstützt. Der Vorstand hatte dies öffentlich kommuniziert und wollte an der Hauptversammlung über diese Nomination entscheiden. Der aus Sicht des CVP-Ortsparteipräsidenten Bruno Sutter «ungebetene» Stefan Rosenblum wurde in der Folge an der Hauptversammlung, trotz Verschiebungsantrag, von der Diskussion über die Nomination ausgeschlossen. Mathias Müller wurde mit Zwei-Drittels-Mehr als alleiniger Kandidat nominiert. Ende Mai schickte der Vorstand der CVP Lichtensteig den Mitgliederbeitrag an Stefan Rosenblum zurück. Dieser hält durch das Verhalten des Vorstandes der CVP Lichtensteig das Parteiinteresse gefährdet. Es erstaune ihn, dass eine Ortspartei einen parteilosen Kandidaten zur Nomination empfehle, ohne vorher nach geeigneten CVP-Kandidaten zu suchen.

«Er hat sich aufgedrängt»

Anfang Juni nominierte schliesslich die überparteiliche IG Stadtpräsidentenwahl Lichtensteig Stefan Rosenblum als ihren Kandidaten. Diese IG hatte schon anfangs Jahr angekündigt, einen alternativen Kandidaten zum amtierenden Stadtpräsidenten Roger Hochreutener, zu suchen – zu einem Zeitpunkt, als dieser über seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur öffentlich noch gar nicht informiert hatte. «Stefan Rosenblum meinte, er müsse sich uns aufdrängen. Das hat ihn aber bei der CVP Lichtensteig nicht gerade beliebt gemacht», sagt Bruno Sutter. Falls Stefan Rosenblum aber tatsächlich als Stadtpräsident gewählt würde und nach Lichtensteig ziehe, könne er nochmals einen Antrag auf Mitgliedschaft stellen, ergänzt Bruno Sutter.

Ortspartei ohne Statuten

Den Vorwurf der Anonymität ist nur ein Aspekt der Kritik von Stefan Rosenblum. Er hält zwar fest, dass es sich bei dieser Sache um eine parteiinterne Angelegenheit handle, die man nicht unbedingt in der Öffentlichkeit verhandeln müsse. Ihn hätten aber die Gründe für die verweigerte Mitgliedschaft verwundert. Dass der Vorstand einer Ortspartei über die Aufnahme neuer Mitglieder entscheiden müsse, sei sehr unüblich. Ein solcher Passus entspreche auch nicht den Musterstatuten, welche die Kantonalpartei für die Ortsparteien zur Verfügung stellt, ergänzt Lukas Schmucki, Sekretär der CVP des Kantons St. Gallen. Diese Musterstatuten beinhalten auch keine Wohnsitzpflicht. Die Kantonalpartei werde sich aber in Lichtensteig nicht einmischen. Auf Nachfrage sagt Bruno Sutter, die CVP Lichtensteig habe derzeit keine Statuten, der Vorstand könne aber selbstverständlich eine Mitgliedschaft zurückweisen.

Der Entscheid, Stefan Rosenblum nicht als Mitglied der CVP Lichtensteig aufzunehmen, sei vom Vorstand der Ortspartei gefällt worden. Ohne Statuten gilt das ZGB. Laut ZGB, Art.65 müsste dann allerdings die Vereinsversammlung über die Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedern beschliessen.

Hansruedi Kugler

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