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Wann grünes Licht im Riethüsli?

In zwei Jahren sollte gemäss Planung der Appenzeller Bahnen mit den Bauarbeiten für die Durchmesserlinie begonnen werden. Das Projekt und somit auch jenes im Riethüsli könnten aber Einsprachen und eine SVP-Initiative verzögern.
Fredi Kurth

Neben dem Bund sind die Kantone St. Gallen sowie Appenzell Ausser- und Innerrhoden in die Finanzierung der geplanten Durchmesserlinie Trogen–St. Gallen–Appenzell eingebunden. Der Bund hat seinen Beitrag als einzige Instanz bereits gesprochen, hingegen noch keiner der drei Stände (siehe Kasten). Lange sah es so aus, als ob sich gegen das Projekt der Appenzeller Bahnen von total 90 Millionen Franken kaum Widerstand regen würde, bis im Februar dieses Jahres die SVP von Appenzell Ausserrhoden eine Volksinitiative ankündigte, die Ende Mai zustande kam.

SVP will Volkes Stimme hören

Die SVP ist nach ihrer Darlegung nicht gegen das Projekt der Durchmesserlinie, sondern stösst sich daran, dass über den Ausserrhoder Beitrag von 26 Millionen Franken nicht das Stimmvolk entscheiden kann. «Bei Beträgen von rund zwei Millionen Franken, wie vergangenen Herbst für die Sanierung des Spitals Heiden, führt man hingegen eine Abstimmung durch», sagt Werner Rechsteiner, Sekretär der SVP AR. Die Initiative soll erreichen, dass im Gesetz über die Förderung des öffentlichen Verkehrs eine Limite von fünf Millionen Franken verankert wird. In diesem Rahmen soll der Kantonsrat zuständig sein. Bei höheren Beträgen sollen die Stimmberechtigten entscheiden.

Manches deutet nun aber darauf hin, dass die Initiative zu spät erfolgt ist, als dass sie den Bau der Durchmesserlinie gefährden könnte. Die Ausserrhoder Regierung hat zwar zur Initiative noch keine Stellung genommen, hat aber in einer Mitteilung angekündigt, dass die Abstimmung darüber frühestens Ende des nächsten Jahres erfolgen könne. Im übrigen verweist sie ebenso wie die Direktion der Appenzeller Bahnen auf eine Medienkonferenz vom 9. August.

«Spiel auf Zeit»

SVP-Kantonalpräsident Edgar Bischof ist skeptisch: «Wenn Appenzell Innerrhoden an der Landsgemeinde im April 2013 als letzter Kanton der Durchmesserlinie zustimmt, kommt die Initiative zu spät.» Bischof glaubt allerdings, dass sie bis Ende dieses Jahres hätte behandelt und dem Volk vorgelegt werden können: «Die Ausserrhoder Regierung spielt auf Zeit.» Regierungsrätin Marianne Koller hat diesen Vorwurf jedoch schon vor einiger Zeit zurückgewiesen. Die Regierung behandle alle Initiativen möglichst rasch, sagte sie gegenüber der Appenzeller Zeitung.

Acht Einsprachen

Für die vorgesehenen Bauten im Riethüsli, das Kernstück der Durchmesserlinie mit dem Bau des Ruckhalde-Tunnels für 53 Millionen Franken, sind nach wie vor Einsprachen hängig. Verteilt auf die ganze Durchmesserlinie sind es acht. Bei einer ersten Projektierung waren es noch 30 gewesen. Die modifizierte Fassung sieht eine Linienführung entlang der Riethüsli- und nicht mehr der Teufener Strasse vor. Am Ende des neuen Bahntrassees sollen ab 2016 die Züge durch den 697 Meter langen Ruckhalde-Tunnel fahren.

Bundesamt für Verkehr wartet

Noch nicht bestimmt ist, wann das Bundesamt für Verkehr mit entsprechender Verfügung grünes Licht gibt für die Bauarbeiten. Das hängt auch von den Entscheiden der Kantone und der Behandlung der Einsprachen ab.

Sollte die Initiative doch noch vor den Entscheiden der Stände zur Abstimmung gelangen, hätte sie bei einer Ablehnung keine Auswirkungen. Bei einer Annahme durch das Stimmvolk müsste jedoch auch noch die Abstimmung zum Projekt der Appenzeller Bahnen aufgegleist werden. Im Extremfall wäre nun bei einer Ablehnung durch das Volk die Durchmesserlinie wohl für einige Zeit kein Thema mehr. Doch SVP-Präsident Edgar Bischof ist überzeugt: «Wenn ein gutes Projekt vorliegt, kann eine Annahme der Initiative das Projekt nicht gefährden. Die Ausserrhoder Stimmbürger würden die Modernisierung der AB gutheissen.»

Eilzüge, Viertelstundentakt

Die Durchmesserlinie brächte gemäss Konzept diverse Vorteile. Bei Bedarf würden die Züge im Viertelstundentakt verkehren. Mit Eilzügen könnte die Fahrzeit von Appenzell nach St. Gallen nahe an die 30-Minuten-Grenze verlegt werden. Die Fahrzeit von Teufen bis Spisertor St. Gallen betrüge 20 statt 34 Minuten, von Speicher nach Riethüsli 25 statt 32. Schlankere Anschlüsse brächten weiteren Zeitgewinn, und einige Bahnübergänge fielen weg.

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