WALZENHAUSEN: Kein Einfluss auf den «Sonneblick»

Die Lage bei der Unterbringung von Asylsuchenden hat sich entspannt. Trotzdem will der Kanton ein neues Asylzentrum schaffen. Dies hat auch mit der Zukunft der «Landegg» zu tun.

Jesko Calderara
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Die Anwohner befürchten, dass der «Sonneblick» zur Dauerlösung werden könnte. (Bild: Michel Canonica)

Die Anwohner befürchten, dass der «Sonneblick» zur Dauerlösung werden könnte. (Bild: Michel Canonica)

Jesko Calderara

jesko.calderara@appenzellerzeitung.ch

Die Zahl der Asylsuchenden in der Schweiz ist zurzeit rückläufig. Einzelne Kantone reagieren nun auf diese Entwicklung. So will St. Gallen per Ende November die Asylzentren in Wil und im Neckertal schliessen. Grund dafür ist die tiefe Auslastung. Dagegen plant Appenzell Ausserrhoden, in Walzenhausen ein Asyldurchgangszentrum für bis zu 80 Personen zu schaffen. Trotz weniger Asylgesuchen soll am «Sonne­blick» festgehalten werden. «Die Ankündigung des Kantons St. Gallen hat keinen Einfluss auf dieses Vorhaben», sagt Regierungssprecher Georg Amstutz. Die beiden Kantone hätten einen Vertrag zum gemeinsamen Betrieb des «Sonneblicks» abgeschlossen. Daran ändere sich nichts, sagt Amstutz.

Noch vor einem Jahr gingen die Verantwortlichen des zuständigen Departements Gesundheit und Soziales von höheren Asylzahlen aus. Sie stützten sich auf Prognosen des Staatssekretariats für Migration (SEM). Ihrer Einschätzung nach sei es unsicher, ob die Asylgesuche auf dem Niveau des ersten Halbjahrs 2017 blieben, sagt Amstutz.

Zustimmung der Gemeinden ist offen

Vorgesehen ist, dass ein Drittel der Unterbringungsplätze im «Sonneblick» St. Gallen zur Verfügung stehen wird. Eine kantonsübergreifende Zusammenarbeit gibt es bereits beim Asylzentrum Landegg. Dessen Zukunft ist allerdings offen. Der Mietvertrag läuft 2021 aus. Es besteht eine Option auf zwei fünfjährige Verlängerungen. Allerdings haben auch die beiden Standortgemeinden Eggersriet und Lutzenberg ein Wort mitzureden. Sie müssten einer Verlängerung der Leistungsvereinbarung, welche St. Gallen und Appenzell Ausserrhoden im Bereich Asylwesen abgeschlossen haben, zustimmen. Ob sie dies tun, ist fraglich. Aus diesem Grund könnte der «Sonneblick» dereinst als Ersatz für die «Landegg» dienen. Im Sinne einer vorausschauenden Planung müsse diese Option offengehalten werden, sagt der Regierungssprecher. Zudem spielen bei der Kooperation der beiden Nachbarkantone betriebswirtschaftliche Überlegungen eine Rolle. Um die Fixkosten möglichst tief zu halten, sollte das Asylzentrum eine Mindestgrösse haben.

Beim «Sonneblick» könnte demnächst eine weitere Entscheidung fallen. Die Baubewilligungskommission Walzenhausen hat angekündigt, ungefähr bis Mitte Juli über das Baugesuch zu befinden.