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Vorsorglicher Ausweisentzug ist zulässig

APPENZELL. Ein vorsorglicher Entzug des Führerausweises ist bei einem Unfall mit unbekannter Ursache gerechtfertigt. Zu diesem Schluss kommt die Standeskommission. Sie hat einen Rekurs gegen einen solchen Entzug gemäss einer Medienmitteilung abgewiesen.

APPENZELL. Ein vorsorglicher Entzug des Führerausweises ist bei einem Unfall mit unbekannter Ursache gerechtfertigt. Zu diesem Schluss kommt die Standeskommission. Sie hat einen Rekurs gegen einen solchen Entzug gemäss einer Medienmitteilung abgewiesen.

Hintergrund der Angelegenheit bildet ein Unfall, bei dem aufgrund des Unfallhergangs ein medizinisches Problem als Ursache nicht ausgeschlossen werden konnte. Folglich wurde die Lenkerin zu einer verkehrsmedizinischen Untersuchung aufgeboten. Zudem verfügte das Strassenverkehrsamt einen vorsorglichen Entzug des Führerausweises. Die betroffene Person war damit nicht einverstanden und erhob Rekurs. Sie verlangte, dass die Verfügung aufgehoben und ihr der Führerausweis wieder ausgehändigt wird.

Die Standeskommission hat den Rekurs abgewiesen. Im zu beurteilenden Fall seien die erforderlichen Voraussetzungen für einen vorsorglichen Sicherungsentzug erfüllt gewesen, heisst es in der Begründung. Es gebe konkrete Hinweise darauf, dass die fragliche Person bereits vor dem Unfall bewusstlos gewesen sein könnte. Bis diese Frage medizinisch geklärt ist, darf die Person kein Fahrzeug mehr führen. (rk)

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