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VORSCHAU: Appenzell Ausserrhoden als Wanderregion positionieren

Der Kantonsrat behandelt am Montag ein Geschäft, das im Juni zurückgewiesen wurde, einen Verpflichtungskredit von 14 Millionen Franken sowie Finanzhilfen zu Gunsten des Tourismus.
Patrik Kobler
Am Montag tagt der Ausserrhoder Kantonsrat. (Bild: Ralph Ribi)

Am Montag tagt der Ausserrhoder Kantonsrat. (Bild: Ralph Ribi)

Am Montag tagt in Herisau der Ausserrhoder Kantonsrat. Erneut wird der Tourismus ein Thema sein. Da seit Anfang 2017 das neue Tourismusgesetz in Kraft getreten ist, erfolgt eine klare Trennung zwischen dem Leistungsauftrag und den Finanzhilfen des Kantons. Der Leistungsvereinbarung mit Appenzellerland Tourismus AR (Atag) hat der Kantonsrat bereits im vergangenen Dezember zugestimmt. Die Atag erhält somit für Service-public-Dienstleistungen zu Gunsten der Tourismusregion für die Jahre 2018 bis 2021 insgesamt rund 1,6 Millionen Franken.

Am Montag geht es um die Finanzhilfen für die Geschäftsfelder «Lebensart» und «Wandern». Stimmt der Kantonsrat zu, erhält die Atag in den Jahren 2018 bis 2021 für diese beiden Geschäftsfelder weitere 1,38 Millionen in Franken zur Verfügung gestellt. Die Beiträge werden in jährliche Tranchen aufgeteilt: jeweils 210000 Franken für das Geschäftsfeld «Lebensart» und jeweils 250000 Franken für das Geschäftsfeld «Wandern». Leistungsvereinbarung und Finanzhilfen zusammengerechnet, erhält die Atag vom Kanton also jährlich rund eine Million Franken. Das tönt nach viel Geld, Atag-Geschäftsführer Urs Berger relativiert jedoch. «Netto ist es bloss eine halbe Million, denn der Kanton nimmt auch Tourismusabgaben von rund einer halben Million Franken ein», sagt er.

Interessant: Den Unterlagen beigelegt sind sowohl die jeweiligen Leistungsvereinbarungen als auch die Businesspläne zu den beiden Geschäftsfeldern. Der Kantonsrat erhält also einen vertieften Einblick in die Überlegungen der Atag. Appenzell Ausserrhoden möchte sich noch stärker als Wanderregion positionieren. «Wandern in unserer Hügellandschaft ist in jeder Jahreszeit reizvoll», sagt Berger. Als Werbemassnahme plant er beispielsweise, ein aufblasbares Sofa aufzustellen und Persönlichkeiten zu einem Gipfelgespräch einzuladen. Ausserdem findet im Herbst in Zusammenarbeit mit Coop der Schweizer Wandertag in Appenzell Ausserrhoden statt.

Während der Begriff «Wandern» unmissverständlich ist, trifft das für das andere Geschäftsfeld «Lebensart» weniger zu. Die Bezeichnung «Brauchtum» würde um einiges griffiger wirken. Urs Berger wendet jedoch ein, dass unter «Lebensart» auch Veranstaltungen wie das Jahrhundert der Zellweger in Trogen oder das Biedermeierfest in Heiden stattfinden können. Die Geschäftsfelder der Atag wurden übrigens vor vier Jahren in einem breitabgestützten Prozess festgelegt. Neben «Wandern» und «Lebensart» wurden auch «Gesundheit» sowie «Seminare & Events» als Geschäftsfelder festgelegt. Letzteres wird künftig aufgrund der beschränkten Ressourcen der Atag durch Thurgau Tourismus betreut. Die jährliche Unterstützung vom Kanton beträgt hierfür 90000 Franken.

"Kompetenzen sind nun sauberer getrennt"

Nach der Eröffnung um 8.15 Uhr wird sich das Parlament zuerst mit dem Registergesetz befassen . Es regelt unter anderem den Datenaustausch zwischen den verschiedenen kantonalen und kommunalen Behörden und Ämtern. Eigentlich hätte der Kantonsrat bereits im vergangenen Juni das Registergesetz beraten sollen. Er wies das Geschäft aber zurück. Grund dafür waren unter anderem ungeklärte rechtliche Fragen. Nun lege der Regierungsrat einen klar verbesserten Entwurf vor, heisst es im Bericht der parlamentarischen Kommission. Insbesondere da die Kompetenzen von Kanton und Gemeinden nun sauberer getrennt seien. Die von Judith Egger (SP, Speicher) präsidierte Kommission spricht sich einstimmig für Eintreten auf die Vorlage aus und sie beantragt, dem Entwurf des Registergesetzes zuzustimmen.

Anschliessend geht es um den Neubau des Ostschweizer Kinderspitals. Der Regierungsrat beantragt, hierfür der Stiftung Ostschweizer Kinderspital einen Verpflichtungskredit in der Höhe von gut 14 Millionen Franken zu gewähren.

Weiter traktandiert sind unter anderem die Teilrevision des Pensionskassengesetzes sowie die Teilrevision des Gesundheitsgesetzes. Ausserdem steht eine Fragestunde an. Mario Wipf (SVP, Wolfhalden) thematisiert die Auswirkungen einer Ablehnung der No-Billag-Initiative, und Siegfried Dörig (FDP, Stein) hat Fragen zur Sprachförderung im Vorschulalter.

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