Von Ausländern bis Tunnel

Am kommenden Sonntag wird nicht nur über das Energiegesetz abgestimmt. In einigen Gemeinden kommen auch kommunale Vorlagen zur Abstimmung.

Karin Erni
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Die Gemeinde Wald war eine Pionierin bei der Einführung des Ausländerstimmrechts. Nun könnte Heiden folgen. (Bild: APZ)

Die Gemeinde Wald war eine Pionierin bei der Einführung des Ausländerstimmrechts. Nun könnte Heiden folgen. (Bild: APZ)

Karin Erni

karin.erni@appenzellerzeitung.ch

Am 21. Mai dürfte die Stimmbeteiligung in Teufen hoch sein. Die Stimmbürger entscheiden über den Bau eines Kurztunnels zwischen Bahnhof und Schützengarten. Gemäss den Initianten würde der Dorfkern dadurch wesentlich entlastet. Dem Vorhaben stellen sich kantonale und kommunale Behörden sowie die Appenzeller Bahnen entgegen. Auch verschiedene Verbände halten die Doppelspur für die bessere Lösung. Ein Tunnel würde das Problem nur auf einem kurzen Abschnitt im Dorfzentrum beseitigen. Die Reduktion von drei auf zwei Fahrbahnen schaffe dagegen Platz für den Veloverkehr und die Fussgänger. Der Zug fahre in Verkehrsrichtung und müsse auf Sicht anhalten können, so brauche es die Sicherungsanlagen nicht mehr, so die Argumente der Gegner.

In Heiden werden Ausländerinnen und Ausländer auf Gemeindeebene schon bald abstimmen dürfen, sofern die Stimmbürger die Teilrevision der Gemeindeordnung gutheissen. Die Änderung betrifft in der Gemeinde wohnhafte ausländische Staatsangehörige, die seit zehn Jahren in der Schweiz und davon seit fünf Jahren im Kanton wohnhaft sind und dem Gemeinderat ein entsprechendes Begehren stellen. So könnten gesellschaftspolitische Veränderungen berücksichtigt werden und die Gemeinde könne sich weiter entwickeln, schreibt die Gemeinde im Edikt. Losgelöst von der Einführung des Ausländerstimmrechts wird in Heiden über die totalrevidierte Gemeindeordnung abgestimmt. Anpassungsbedarf gebe es bei einigen Bereichen wie dem kantonalen Finanzhaushaltsgesetz und der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) aufgrund von übergeordnetem Recht.

Urnäsch muss nach der Wahl von Dölf Biasotto in die Regierung seinen Sitz im Kantonsrat neu besetzen. Zur Wahl stellt sich Iwan Schnyder, der seit einigen Jahren Mitglied des Gemeinderates ist.

Weitere kommunale Vorlagen sind: Bühler, Schönengrund und Walzenhausen stimmen über die Jahresrechnung 2016 ab. Die Schwellbrunner entscheiden über eine Änderung der Teilzonenpläne Eisigeli und Buebenstig.