Viel Arbeit für wenig Geld – Bühler findet keine Gemeinderäte

BÜHLER. Weil sich niemand zur Verfügung gestellt hat, fehlen in der Gemeinde Bühler zwei Gemeinderäte. Nun müssen die verbleibenden fünf Gemeinderätinnen und -räte nach neuen Lösungen suchen.

Drucken
Teilen
Gemeindepräsidentin Ingeborg Schmid. (Bild: Urs Bucher/Archiv)

Gemeindepräsidentin Ingeborg Schmid. (Bild: Urs Bucher/Archiv)

Bühler sei kein Einzelfall. Viele kleine Gemeinden kämpften mit ähnlichen Problemen, sagte Ingeborg Schmid, Gemeindepräsidentin von Bühler. "Das Amt eines Gemeinderats macht viel Arbeit, bringt jedoch wenig Geld und Anerkennung." Im besten Fall verdiene ein Gemeinderat von Bühler 9000 Franken im Jahr − und dies bei einer Arbeitsbelastung von schätzungsweise 20 Prozent.

Die Mitarbeit im Gemeinderat gelte längst nicht mehr als Ehrenamt. Der Dienst an der Allgemeinheit habe ausgedient. Viele Leute wollten ihre Freizeit nicht mit einem solchen Amt verbringen, sagt die Gemeindepräsidentin von Bühler, die für ihre Arbeit eine jährliche Pauschalentschädigung bekommt.

Kein Feierabend-Job
Ausserdem seien die Anforderungen hoch. Die Mitarbeit im Gemeinderat sei kein Feierabend-Job. Gerade in kleinen Gemeinden hätten die Exekutiv-Mitglieder auch operative Aufgaben, sagte Schmid: "Viele Sitzungen und Besprechungen finden tagsüber statt."
Zudem brauche ein Gemeinderat hohe Fachkompetenz und müsse der Bevölkerung auf Augenhöhe begegnen. "Wenn es mal nicht so gut läuft, wird ein Gemeinderat rasch öffentlich als Buhmann hingestellt", sagte die Gemeindepräsidentin.

Arbeit neu aufteilen
Für die Ergänzungswahl in den Gemeinderat hatten die Ortsparteien von Bühler keine Kandidaten gefunden. Gewählt wurde am 7. April trotzdem, jedoch erreichte niemand das absolute Mehr. Gestern Mittwoch ist auch die Frist für eine stille Wahl abgelaufen, ohne dass sich jemand zur Verfügung gestellt hatte.
Deshalb müsse der Gemeinderat nun die Arbeit unter den fünf bisherigen Gemeindräten aufteilen. Welche Konsequenzen dies auf die Verwaltung habe, sei noch nicht abzusehen und müsse analysiert werden, teilte der Gemeinderat von Bühler am Donnerstag mit.

Über das weitere Vorgehen entscheidet die Exekutive später. Es sei nicht Aufgabe des Gemeinderats, Kandidatinnen und Kandidaten zu suchen, sagte Schmid. Über andere Lösungen − zum Beispiel eine Verkleinerung des Gemeinderats oder eine Fusion mit einer andern Gemeinde − müsse breit diskutiert werden.

Bürgerpflicht
Wie Bühler haben viele Schweizer Gemeinden Mühe, für politische Ämter genügend Kandidatinnen und Kandidaten zu finden. Das Milizsystem sei unter Druck, konstatierte auch Avenir Suisse. An einer Medienkonferenz im Januar schlug die Denkfabrik vor, angesichts der schwindenden Teilnahmebereitschaft einen «allgemeinen Bürgerdienst» zu schaffen.

Diesen Bürgerdienst für Männer, Frauen und niedergelassene Ausländer hatte der Think Tank der Schweizer Wirtschaft bereits 2013 als Alternative zum Wehrdienst ins Spiel gebracht. Neu möchte die Denkfabrik auch Mandate in Parlamenten und Gemeinderäten sowie die Unterstützung und spezifische Projekte zugunsten von Gemeindebehörden in eine allgemeine Dienstpflicht integrieren. (sda)

Aktuelle Nachrichten