Verwirrung um «Ebni» und «Dicken»

Der Gemeinderat Grub will die Gebiete «Dicken» und «Ebni» von der Landwirtschaftszone in Übriges Gemeindegebiet überführen. Dies hat an der öffentlichen Versammlung für einigen Diskussionsstoff gesorgt. Das Budget 2012 sieht einen Aufwandüberschuss vor.

Markus Fässler
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Das Gebiet «Ebni» (auf dem Bild) wie auch das Gebiet «Dicken» sollen aus der Landwirtschaftszone in Übriges Gemeindegebiet umgewandelt werden. (Bild: pd)

Das Gebiet «Ebni» (auf dem Bild) wie auch das Gebiet «Dicken» sollen aus der Landwirtschaftszone in Übriges Gemeindegebiet umgewandelt werden. (Bild: pd)

GRUB. «Und was jetzt?», fragten sich gleich mehrere der 29 Gruber Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die am Donnerstag an der öffentlichen Orientierungsversammlung zum Budget (siehe Kasten) und der Revision der Ortsplanung teilgenommen haben. Vorangegangen war ein längeres Schweigen nach intensiven Diskussionen. Die Verwirrung schien perfekt zu sein.

Dem Boden Sorge tragen

Grund für die Verwirrung war die geplante Ortsplanungsrevision der Gemeinde Grub, die am 27. November zur Abstimmung kommt. Insbesondere die Gebiete «Dicken» und «Ebni» gaben viel zu diskutieren. Beide befinden sich zurzeit in der Landwirtschaftszone. Der Gemeinderat will nun einen Teil der Parzelle Nr. 79 im Dicken und einen Teil der Parzelle Nr. 19 im Ebni in Übriges Gemeindegebiet umwandeln. Im Abstimmungsedikt ist dieses Vorhaben mit einer «Umzonung ohne Bauzonenbezug» beschrieben.

Dagegen wehrte sich bereits im April die Landwirtschaftliche Genossenschaft und reichte beim Gemeinderat eine von 93 Personen unterschriebene Eingabe ein, die sich gegen die Umzonung aussprach. «Wir müssen zu unserem Boden Sorge tragen. Und die Besitzer wollen das Land nicht zur Verfügung stellen. Wir empfehlen, die Umzonung abzulehnen», sagte ein anwesendes Mitglied der Genossenschaft. Zudem zeigte er sich enttäuscht, dass es vom Gemeinderat keinerlei Rückmeldung auf die Eingabe gab. Gemeindepräsidentin Erika Streuli nahm dazu Stellung und erläuterte, dass es sich beim Übrigen Gemeindegebiet um eine Nicht-Bauzone handle. Soll das Land einst als Bauzone verwendet werden, brauche es eine erneute Umzonung. Zudem sei der Gemeinderat mit den zwei separaten Abstimmungsvorlagen «Dicken» und «Ebni» dem Wunsch der Genossenschaft nachgekommen.

Lediglich Hinweis der Gemeinde

Die Mitglieder der Landwirtschaftlichen Genossenschaft waren an diesem Abend nicht die einzigen, die ihren Unmut gegenüber der Umzonung kundtaten. Gleich mehrere Votanten befürchteten, dass der Boden von der Landwirtschafts- direkt in die Bauzone übergehe. Die Komplexität des Themas aufzulösen, versuchte Rechtsanwalt Kurt Steiner, der der Gemeinde bei der Ortsplanungsrevision zur Seite stand. «Aus rechtlicher Sicht ist es keine Umzonung, sondern lediglich ein Hinweis der Gemeinde, dass auf den beiden Gebieten eine bauliche Entwicklung möglich ist», sagte er. Dazu kommt, dass eine Umwandlung in die Bauzone erst nach Ablauf von 15 Jahren oder bei einem ausgewiesenen Bedürfnis und mit Zustimmung der Grundeigentümer möglich ist. Das Land ist, auch wenn es neu als Übriges Gemeindegebiet deklariert wäre, weiterhin dem Landwirtschaftsrecht unterstellt. Weiter stellte Steiner klar, dass entgegen anderer Aussagen der Grundeigentümer des Gebiets «Ebni» keine Einsprache erhoben hat. Die Diskussion ging dann weiter hin und her, bis Erika Streuli sagte: «Ich glaube, wir drehen uns im Kreis» und damit das Gespräch abschloss.

Die weiteren Anpassungen

Keine Fragen warfen die anderen Anpassungen im Teilzonenplan auf. Für diverse Gebiete ist Folgendes vorgesehen: «Halten» (Gewerbe- in die Wohn- und Gewerbezone WG2), «Weier» (Zone für öffentliche Bauten und Anlagen in Grünzone), «Dorfzentrum» (Wohnzone W2 und W1 in Kernzone), «Befang» (Übriges Gemeindegebiet in Landwirtschaftszone), «Rüti» und «Frauenrüti» (Landwirtschaftszone in Weilerzone), «Riemen» (Landwirtschaftszone in Wohn- und Gewerbezone WG2 und WG und Gewerbezone mit Quartierplanpflicht) und die «Dorfparzelle 27) (Wohnzone W1 in Übriges Gemeindegebiet).

Umwidmung «Dorf 55»

Gemeindepräsidentin Erika Streuli informierte ausserdem über die Umwidmung der gemeindeeigenen Liegenschaft «Dorf 55». Sie soll vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übergehen, da mehr als ein Drittel der Räumlichkeiten für eigene Zwecke genutzt wird.

Der Gemeinderat Grub empfiehlt dem Stimmvolk, am 27. November allen Vorlagen zuzustimmen.