Verschuldung steigt deutlich: Gemeinde Wald kommt nicht um Steuererhöhung herum

Der Voranschlag 2021 der Gemeinde Wald rechnet mit einem niedrigen Ertragsüberschuss. Die Verschuldung steigt indes weiter und wird in den kommenden Jahren einen kritischen Punkt erreichen. 2023 soll der Steuerfuss deshalb um 0.2 Punkte erhöht werden.

Alessia Pagani
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Das Projekt «Neue Kanzlei», der Ersatz des Schulbusses, die Sanierung des Schulhausdachs: Auf die Gemeinde Wald kommen in den nächsten Jahren einige Investitionen zu.

Das Projekt «Neue Kanzlei», der Ersatz des Schulbusses, die Sanierung des Schulhausdachs: Auf die Gemeinde Wald kommen in den nächsten Jahren einige Investitionen zu.

APZ

Im ersten Moment tönten die Aussagen von Edith Beeler gut. Die Wäldler Gemeindepräsidentin präsentierte an der öffentlichen Versammlung vom Dienstagabend einen Voranschlag 2021 mit einem Ertragsüberschuss von 55'700 Franken bei einem betrieblichen Aufwand von rund 5,28 Millionen Franken. Beeler sprach vor den 17 physisch Anwesenden und durchschnittlich 20 Livestreamzuschauern von einem plus/minus ausgeglichenen Ergebnis. Sie erwähnte zudem eine «markante und grossartige» Reduktion der Defizite beim Alters- und Pflegeheim Obergaden und eine Nettoverschuldung, welche unter Kontrolle sei.

Die Gemeindepräsidentin verwies allerdings auf die noch nicht absehbaren, negativen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie. «Es kommt Kaffeesatzlesen gleich.» Die Gemeinde geht derzeit davon aus, dass die Mindereinnahmen auch als Folge der Pandemie durch Kosteneinsparungen über alle Ressorts hinweg kompensiert werden können. Auch wird für 2021 mit Mindereinnahmen bei den Steuern gerechnet.

Investitionen herausgeschoben

Dann folgte das Aber. Wie Beeler ausführte und wie im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2022–2024 ersichtlich wird, steigt die Verschuldung der Gemeinde in den kommenden Jahren weiter an. Dies vor allem wegen des Projekts «Neue Kanzlei». 2024 soll zudem ein neuer Schulbus angeschafft werden. Weiter schlagen die Investitionen im Rahmen des Behindertengleichstellungsgesetzes zu Buche. Das Dach und die Wände des Schulhauses warten schon seit fünf Jahren auf eine Sanierung. Beeler sagte dazu:

Edith Beeler, Gemeindepräsidentin von Wald

Edith Beeler, Gemeindepräsidentin von Wald

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«Vieles hätten wir schon länger machen müssen, aber wir haben es immer hinausgeschoben.»

Es sei immer wieder ein Kampf. «Aber nichts zu machen und gar keine Investitionen zu tätigen, ist oft keine Lösung.»

Eine weitere Herausforderung für die Gemeinde sind die mittelfristig steigenden Schulkosten. Dies verschärft die finanzielle Lage zusätzlich.

«Unser Ertragspotenzial ist ausgeschöpft»

Wird im Voranschlag 2021 noch von einem Nettoverschuldungsquotienten von 77,79 Prozent ausgegangen, rechnet die Gemeinde für 2023 mit einem solchen von 199,21 Prozent. Der erlaubte Wert gemäss Finanzhaushaltsgesetz wäre bei 200 Prozent überschritten. Die Kennzahl gibt an, welcher Anteil an Fiskalerträgen inklusive Ressourcenausgleich erforderlich wäre, um die Nettoschuld abzutragen.

Der Selbstfinanzierungsgrad, der angibt, welchen Anteil der Nettoinvestitionen die Gemeinde aus eigenen Mitteln finanzieren kann, liegt 2021 mit 37,42 Prozent weit unter dem angestrebten Wert von 80 beziehungsweise 100 Prozent. 2023 wird er voraussichtlich bei 8,84 Prozent liegen. Ein Wert unter 100 führt zu einer Neuverschuldung. Beeler:

«Wir können nicht mehr investieren, ohne Fremdkapital aufzunehmen.»

Der Präsident der Geschäftsprüfungskommission, Beat Bouquet, wurde noch deutlicher: «Unser Ertragspotenzial ist erschöpft.» Der Gemeinderat arbeite «am Limit» und spare, wo es nur ginge. Bouquets Fazit: «Wir müssen mehr Erträge schaffen, diese kommen von uns allen. Der Gemeinderat muss mit der Bevölkerung diskutieren.»

Wie Beeler zuvor ausführte, ist die Ansiedlung neuer Steuerzahler in Wald schwierig. Gewerbeland gibt es nicht mehr. Zudem muss die Gemeinde noch Bauland auszonen. Eine Steuerfussanpassung wird immer absehbarer. Dieser soll sich 2023 um 0.2 auf 4.3 erhöhen.

Abwassergebühren werden per 1. Januar erhöht

Gemeinderat Jakob Egli informierte nochmals über den Stand der Dinge in Bezug auf das Abwasserreglement. Mit dem Beitritt zur AVA Altenrhein sieht sich die Gemeinde mit massiv höheren Aufwendungen konfrontiert. Die Grundgebühren werden deshalb per 1. Januar von 90 auf 120 Franken erhöht, der Kubikmeterpreis von 2,6 Franken auf 3,6. Trotzdem sagt Egli: «Auch dies wird nicht reichen.» Weil im Abwasserreglement die Grundgebühr auf maximal 120 Franken festgelegt ist, wird dieses nun angepasst. Unter anderem soll die maximale Grundgebühr erhöht werden. «Das heisst nicht, dass wir den Grundtarif beim Maximum ansetzen werden, aber es gibt uns einen gewissen Spielraum», so Egli. Zudem sollen die Grundgebühren neu pro Wohnung und nicht mehr pro Liegenschaft erhoben werden.

Auch der Dorfladen beziehungsweise die Petition für dessen Verbleib im Dorfzentrum wurden an der Versammlung nochmals thematisiert. Der Gemeindepräsidentin war das Bedauern wegen des Wegzugs anzusehen. «Es ist schade, dass der Laden aus dem Dorf verschwindet, aber uns sind die Hände gebunden», sagte Beeler in Bezug auf die privaten Investoren. Dass durch die Zusage der Betreiber der Fortbestand des Ladens für zehn Jahre gesichert ist, nennt Beeler hingegen einen «Lottosechser. Die Baueingabe sei erfolgt, die Einsprachefrist laufe noch bis 22. November. Beeler hofft auf ein gutes Ende: «Es wäre schade, wenn das Thema unnötig verzögert werden würde», sagte die Gemeindepräsidentin.

Gemeinderat sucht nach Gründen für das Nein zum Entschädigungsreglement

«Wir hängen ziemlich in der Luft», sagte Gemeinderat Christian Frehner an der Öffentlichen Versammlung vom Dienstag. Er nahm damit Bezug auf das Nein der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger Ende September zum revidierten Entschädigungsreglement. Es habe sich gezeigt, dass die Bevölkerung nicht grundsätzlich dagegen sei. «Nun suchen wir nach den Gründen für das Nein», so Frehner. In der kommenden Ausgabe des Gemeindemagazins «Wanze» liegt deshalb ein Fragebogen für die Bevölkerung bei.

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