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VERSAMMLUNG: «Der Spitalverbund liegt nicht auf dem Sterbebett»

Die Verantwortlichen des Spitalverbunds AR stellen an der Gemeindepräsidienkonferenz ihre Strategie vor. Weitere Themen sind die Pflegeheimplanung und das Integrationsprogramm.

Kürzlich tagte die Gemeindepräsidienkonferenz in Waldstatt. An der Veranstaltung anwesend waren Landammann Matthias Weishaupt, Direktor Gesundheit und Soziales, Christiane Roth, Präsidentin des Svar-Verwaltungsrats, und Paola Giuliani, CEO Svar, um die Gemeindepräsidien über die geplante Strategie des Spitalverbunds AR zu informieren. Gemäss einer Medienmitteilung vom 30. März hat der Verwaltungsrat des Spitalverbundes Appenzell Ausserrhoden (Svar) entschieden, den heutigen Leistungsauftrag für das Spital Heiden zu erfüllen. Von besonderem Interesse waren in diesem Zusammenhang die Aussagen von Paola Giuliani. Sie sieht Chancen, den Svar weiterführen zu können. Dazu müssten jedoch «Redundanzen» aus dem Betrieb entfernt werden und es seien «Kostentreiber» zu eliminieren. «Wir müssen überall Hand anlegen, um die gesteckten Ziele erreichen zu können.» Wichtig, so Paola Giuliani, sei ihr Transparenz. Es sei «nicht unterstützend, wenn man das Spital Heiden totsagt». Landammann Matthias Weishaupt doppelte nach: «Der Spitalverbund liegt nicht auf dem Sterbebett – auch wenn es im Moment schwierig ist.»

Ein besonderes Politikum ist das «Kantonale Integrationsprogramm (KIP II) 2018–2021». In all den vorliegenden Berichten und Konzepten ist aufgezählt und zu lesen, was der Kanton, die Gemeinden, die Beratungsstelle für Flüchtlinge diesen Flüchtlingen alles bieten wollen und bieten werden. In keinem dieser Programme ist auch nur ein Wort dar­über zu lesen, wofür sich diese Migranten, denen im Kanton Chancen für eine neue Zukunft geboten werden, gegenüber dem Kanton und den Gemeinden verpflichten müssen. Die Gemeindepräsidien stimmen dem Kantonalen Integrationsprogramm (KIP II) zu, wollen aber, dass die als Entwurf vorliegende Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton und den Gemeinden mit einem Absatz «Leistung/Gegenleistung» ergänzt wird. Sie haben sich nach intensiver Diskussion darauf geeinigt, dass, wer sich durch Sprach- und Integrationskurse Leistungen bezieht, eine Integrationsvereinbarung unterschreiben muss.

Hohe Betreuungsquote in Ausserrhoden

Ein weiteres Geschäft war die Pflegeheimplanung 2017. Dar­über informierte Andreas Tinner, Leiter des Amtes für Soziales AR. Seinen Ausführungen war zu entnehmen, dass Ausserrhoden im interkantonalen Vergleich eine der höchsten Betreuungsquoten aufweist. Die Pflegeheimliste weist aus, dass zurzeit ein Angebot von 1146 Pflegeplätzen besteht. Bedarfsschätzungen zeigen an, dass aktuell und für die nächsten Jahre ein Überhang an Pflegeplätzen zu verzeichnen ist.

Bis zum Jahr 2025 müssen alle Leistungserbringer die Pflegegarantie bis Pflegestufe 12 gewährleisten. Die Pflegestufen 0 bis 2 bedeuten «leicht pflegebedürftig», die Stufen 3 bis 12 «mittelschwer bis schwer pflegebedürftig». Die Gemeindepräsidien stellen daher an das Amt für Soziales den Antrag, dass geprüft werden soll, ob wirklich alle Leistungserbringer die Pflegestufen 0 bis 12 erfüllen müssen. Zudem sollen die Vorgaben des Kantons betreffend die Basisqualität der Pflegeheime überprüft werden, damit es Spielraum geben wird, durch den die Kosten möglichst tief gehalten werden können.

ARI investiert in Glasfaserring

Das heute in Betrieb stehende Informatiknetz des Kantons kann die heutigen Anforderungen nicht mehr erfüllen. Johannes Dörler, CEO der Appenzell Ausserrhoden Informatik (ARI), orientierte die Gemeindepräsidien über das neue, leistungsfähige Kantonsnetz, das nun geschaffen werden soll. Alle Gemeinden werden an einen «Glasfaserring» angeschlossen. Bei steigenden oder neuen Anforderungen bietet dieses Netz eine hohe Flexibilität. Die ARI wird rund zwei Millionen Franken in dieses Netz investieren.

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